EU-Vertrag von Lissabon tritt in Kraft

Reformwerk

 

EU-Vertrag von Lissabon tritt in Kraft

Der Vertrag von Lissabon tritt am 1. Dezember in Kraft. Damit geht ein neunjähriger Streit um interne Reformen der auf 27 Staaten gewachsenen Europäischen Union zu Ende. Die mit dem Reformwerk geschaffene neue EU-Außenministerin, die Britin Catherine Ashton, tritt ebenso ihr Amt als "Hohe Vertreterin für die EU-Außen- und Sicherheitspolitik" an.

Ashton ersetzt Javier Solana, der in den vergangenen zehn Jahren als "Hoher Repräsentant" die Außenpolitik der EU-Staaten koordinierte. Als EU-Außenkommissarin tritt Benita Ferrero-Waldner voraussichtlich Ende Jänner ab.

Ratspräsident
Der neue EU-Ratspräsident, der Belgier Herman Van Rompuy, der zweieinhalb Jahre die Gipfel leiten wird und die EU nach außen vertreten soll, wird seinen Job einer internen Vereinbarung zufolge erst mit 1. Jänner 2010 beginnen.

EU-Verfassung
Mit dem Lissabon-Vertrag hat die EU die wichtigsten Bestimmungen der EU-Verfassung gerettet, die nach Volksabstimmungen in Frankreich und den Niederlanden 2005 gescheitert war. Zwar lehnten die Iren drei Jahre später auch den Lissabon-Vertrag in einem Referendum ab. Im Angesicht der schweren Wirtschaftskrise sagten die Bewohner der grünen Insel aber dann im zweiten Anlauf Ja zu dem Reformwerk.

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