EU-Vertreter darf nicht nach Sri Lanka

Einreise verweigert

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EU-Vertreter darf nicht nach Sri Lanka

Die Regierung in Sri Lanka hat den europäischen Bemühungen um einen humanitären Waffenstillstand im Konflikt mit den Rebellen des Landes einen Dämpfer erteilt. Colombo lehnte es am Dienstag ab, dem schwedischen Außenminister Carl Bildt ein Visum für die Einreise für einen Besuch mit seinem französischen und britischen Kollegen zu erteilen. London und Paris wollen dennoch an der für Mittwoch vorgesehenen Visite ihrer Minister festhalten. Der Besuch soll dazu dienen, die Bemühungen der UNO für einen Waffenstillstand zu unterstützen, um Zivilisten die Flucht aus dem Kampfgebiet zu ermöglichen.

Im Norden Sri Lankas rücken die Regierungstruppen seit Wochen gegen die Rebellen der Befreiungstiger von Tamil Eelam (LTTE) vor und haben sie auf ein kleines Gebiet zurückgedrängt. Dort sind nach UNO-Schätzungen noch 50.000 Zivilisten eingeschlossen, deren Leben durch die Kämpfe und fehlende Nahrungsmittel bedroht ist.

Colombo verteidigt sich
Colombo habe zunächst nur Frankreichs Außenminister Bernard Kouchner eingeladen, sagte ein Vertreter des srilankischen Außenministeriums. Dann habe sich der britische Außenamtschef David Miliband angeschlossen, was die Regierung gleichfalls genehmigt habe. "Dann wollte der schwedische Außenminister auf den Zug aufspringen. Da haben wir 'Nein' gesagt."

Unverständnis
Bildt zeigte für die Entscheidung Unverständnis. "Das kann man einfach nicht machen", sagte er am Rand von Beratungen der EU-Außenminister in Luxemburg. Sein Ministerium in Stockholm teilte mit, dass Schweden als Reaktion auf diesen Affront seinen Geschäftsträger aus Colombo zurückrufen werde. Das srilankische Außenministerium erklärte, Bildt sei im Mai zu einer für beide Seiten angenehmen Zeit willkommen. Warum er jetzt nicht einreisen durfte, wurde nicht mitgeteilt. Die Einladung zu einem Besuch zu einem späteren Zeitpunkt werde er nicht annehmen, kündigte Bildt an.

Waffenstillstand gefordert
Die EU-Außenminister hatten am Montag einen Waffenstillstand für Sri Lanka gefordert. Die EU-Delegation sollte versuchen, zwischen der Regierung und den tamilischen Rebellen zu vermitteln. Die geforderte Feuerpause soll den Vereinten Nationen die nötige Zeit geben, um Zivilpersonen aus dem Kampfgebiet zu bringen. In den vergangenen Monaten sollen in den Gefechten fast 6.500 Menschen getötet worden sein. Kouchner und Miliband wollen laut Bildt wie geplant nach Sri Lanka reisen, um den Druck auf die Regierung zu verstärken, einem Waffenstillstand zuzustimmen.

Die srilankische Regierung hat einen Waffenstillstand abgelehnt, weil sie nach eigenen Angaben befürchtet, dass sich die Rebellen dann neu formieren. Sie sagte aber zu, Luft- und Artillerieangriffe einzustellen, um Verluste unter der Zivilbevölkerung zu vermeiden. Die Rebellen und ein Arzt meldeten jedoch am Dienstag, dass das umkämpfte Gebiet weiter mit Artillerie beschossen worden sei. Dabei sei auch ein Behelfskrankenhaus getroffen worden. Fünf Patienten seien dabei getötet worden. Die Regierung wies die Vorwürfe zurück.

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