EU will Hisbollah auf Terrorliste setzen EU will Hisbollah auf Terrorliste setzen

Pläne in Brüssel

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EU will Hisbollah auf Terrorliste setzen

Eine parteiübergreifende Initiative im EU-Parlament will nach Informationen der "Bild"-Zeitung die libanesische Hisbollah auf die Terrorliste der EU setzen. Ein entsprechender Antrag, der dem Blatt vorliege, sei dem Parlament in Brüssel zur Abstimmung vorgelegt worden.

Die Begründung für den Vorschlag: Die Hisbollah sei eine direkte Bedrohung der europäischen Sicherheit, sie habe klare Verbindungen zum Terrornetzwerk Al-Kaida (al-Qaeda) und werde vom Iran unterstützt. Einige Staaten, unter anderem die USA und Israel, betrachten die Hisbollah schon jetzt als Terrororganisation. Zu ihren Zielen gehört die Vernichtung Israels.

Die radikale Schiitenorganisation Hisbollah (Hizbullah/"Partei Gottes") wurde 1982 im Widerstand gegen eine israelische Invasion gegründet. Finanziell und ideologisch wird sie vom Iran und von Syrien unterstützt. Im Libanon ist sie eine politische Partei, die seit 1992 auch im Parlament vertreten ist. Sie verfügt zugleich über paramilitärische Einheiten, die insbesondere im Süden des Landes unabhängig von der libanesischen Staatsgewalt agieren.

Zu einer direkten Konfrontation zwischen Israel und der Hisbollah kam es im Libanonkrieg 2006, nachdem die schiitische Miliz zwei israelische Soldaten entführt hatte.

Seither versucht die Hisbollah, auf der innenpolitischen Bühne des Libanon eine immer maßgeblichere Rolle zu spielen. Dies führte zu einem wachsenden Konflikt mit der anti-syrischen Regierung in Beirut.

Bei Kämpfen mit der Hisbollah wurden im vergangenen Mai in mehreren sunnitischen Wohngebieten und im Siedlungsgebiet der Drusen 82 Menschen getötet. Die Armee war auf Befehl ihres Kommandanten, des nunmehrigen Präsidenten Michel Sleimane, nicht eingeschritten. Ein Ende der Krise wurde unter Vermittlung der Arabischen Liga am 21. Mai in Doha herbeigeführt.

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