Einheitlicher EU-Wahltag gefordert

Präsident Barroso

© Reuters

Einheitlicher EU-Wahltag gefordert

EU-Kommissionspräsident Jose Manuel Barroso hat sich für einen europaweit einheitlichen Tag ausgesprochen, an dem die nächsten Europawahlen im Jahr 2014 stattfinden sollen. Als Ziel nannte Barroso am Mittwoch in Brüssel ein Datum um den 9. Mai, dem Europatag. Da der Wahltag in einigen Ländern ein Sonn- oder Feiertag sein müsse, könne das Datum vom Europatag leicht abweichen. Die Idee für einen einheitlichen EU-Wahltag sei von Justizkommissar Jacques Barrot gekommen.

Wahlbeteiligung
Angesprochen auf das neue Rekordtief bei der EU-Wahlbeteiligung am Sonntag sagte Barroso, eine bloße Verschiebung des Termins könne das Problem natürlich nicht lösen. Es müsse klar werden, dass es bei den Wahlen zum Europäischen Parlament um europäische Wahlen gehe. "Leider ist das in einigen Mitgliedsstaaten nicht klar geworden. Es gab viele nationale Wahlkampagnen." Die Politiker müssten stärker über europäische Themen diskutieren, forderte der Kommissionspräsident.

Die jüngste Europawahl fand in den 27 EU-Staaten zu unterschiedlichen Terminen statt. Den Auftakt machten am vergangenen Donnerstag die Niederlande und Großbritannien, während in den meisten anderen Staaten erst am Sonntag gewählt wurde. Die vorzeitige Veröffentlichung von Ergebnissen durch die Niederlande war von der EU-Kommission scharf kritisiert worden.

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