Eklat in russischer Staatsduma

Nach Moskau-Wahl

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Eklat in russischer Staatsduma

Eklat in der russischen Staatsduma: Aus Protest gegen angeblich massenhafte Wahlfälschung bei der Stadtratswahl in Moskau haben sogar kremltreue Kräfte am Mittwoch das Parlament vorübergehend verlassen. Es blieb nur die von Regierungschef Wladimir Putin geführte Partei Geeintes Russland zurück, der bei der Wahl am Sonntag der Sieg zugesprochen worden war. Die Abgeordneten von drei anderen Fraktionen forderten Kremlchef Dmitri Medwedew zu einem Krisengespräch auf, wie die Agentur Interfax meldete.

Die Mitglieder der regierungstreuen Partei Gerechtes Russland, der ultranationalistischen Liberaldemokratischen Partei Russlands von Wladimir Schirinowski sowie die Kommunisten wollten erst wieder die Sitzungsarbeit aufnehmen, wenn der Streit um die Moskau-Wahl beigelegt ist.

Die Wahlkommission hatte Geeintes Russland 32 der 35 Sitze im Moskauer Stadtrat zugesprochen. Mit Ausnahme der Kommunisten verfehlten alle anderen die 7-Prozent-Hürde. Auch in der Staatsduma regiert die Kremlpartei mit satter Zweidrittelmehrheit. Russlands Wahlleiter Wladimir Tschurow und Medwedew hatten die landesweiten Wahlen vom Sonntag gelobt.

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