Entdeckte Mikrofone in Berlin nicht funktionstüchtig

Keine Wanzen

Entdeckte Mikrofone in Berlin nicht funktionstüchtig

Der Vizepräsident des Deutschen Bundestages, Hermann Otto Solms, hält die Befassung des Parlamentarischen Kontrollgremiums (PKG) mit dem mysteriösen Mikrofonfund im Parlament für überzogen. Solms sagte am Mittwoch, einen Tag nach dem Fund, der Vorfall müsse schnell untersucht werden, "bevor eine große Diskussion losgetreten wird". Im Büro des Linkspartei-Abgeordneten Wolfgang Neskovic waren in der vergangenen Woche zwei handelsübliche Mikrofone in der Deckenbeleuchtung gefunden worden, die jedoch nicht funktionsfähig waren. Unklar ist, wer sie wann und warum dort angebracht hat.

Sitzung des Gremiums einberufen
Angesichts des offensichtlich dilettantischen Vorgehens halte er aber die Befassung des PKG "aus heutiger Sicht für überzogen", so Solms. Dennoch müssten die Umstände schnell geklärt werden. "Eines ist klar. Im Bundestag darf nicht abgehört werden", schon gar nicht, wenn der Abgeordnete Mitglied in sicherheitsrelevanten Gremien sei. Neskovic gehört dem BND-Untersuchungsausschuss (Bundesnachrichtendienst), der auch in der Kurnaz-Affäre ermittelt, und dem PKG an. Dessen Vorsitzender Max Stadler (FDP) hatte nach Bekanntwerden des Fundes für den 31. Jänner eine Sitzung des Gremiums einberufen und damit einem Antrag der Führung der Koalitionsfraktionen stattgegeben.

Weder Solms noch der Vorsitzende des Geheimdienst-Ausschusses, Siegfried Kauder, wollten spekulieren, wer die Urheber des Vorfalls gewesen sein könnten. Auf die Frage, ob der Verfassungsschutz in Frage käme, antwortete Kauder: "Ich kann mir auch vorstellen, dass es der Mann im Mond gewesen ist." Er, Kauder, habe jedenfalls alle Ausschussmitglieder von dem Vorfall in Kenntnis gesetzt, damit sie überprüfen könnten, ob auch sie Ziel eines Lauschangriffs seien.

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