Erdrutsch in Hamburg: Absolute für SPD

Schlappe für CDU

Erdrutsch in Hamburg: Absolute für SPD

Mit einem Erdrutschsieg in Hamburg ist die SPD in das Superwahljahr gestartet. Die Sozialdemokraten eroberten mit ihrem Spitzenkandidaten Olaf Scholz die Hansestadt nach neun Jahren Opposition mit absoluter Mehrheit zurück, ergab eine erste Hochrechnung der ARD. Die regierende CDU stürzte am Sonntag so stark ab wie nie zuvor bei einer Landtagswahl und verbuchte das schlechteste Ergebnis in der Geschichte des Stadtstaats. Die Grünen legten leicht zu, die FDP schaffte erstmals seit 2001 den Einzug in die Bürgerschaft. Auch die Linkspartei behauptete sich.

Endergebnis
Die deutschen Sozialdemokraten haben bei der vorgezogenen Bürgerschaftswahl in Hamburg nach Auszählung aller Wahlkreise 48,3 % der Zweitstimmen gewonnen. Damit ist ihnen die absolute Mehrheit der Sitze im Landesparlament sicher. Die bisher regierenden Christdemokraten erlitten eine vernichtende Niederlage und fielen auf 21,9 %. Die SPD erhält damit nach Hochrechnungen von ARD und ZDF 62 Mandate, einen mehr als zur absolute Mehrheit nötig. Die FDP schaffte erstmals seit sieben Jahren den Sprung über die Fünf-Prozent-Hürde und ist mit 6,6 (2008: 4,8) % wieder im Stadtparlament vertreten. Die Grünen verbesserten mit 11,2 % zwar ihr Ergebnis von 9,6 % aus dem Jahr 2008, blieben aber unter den Umfragewerten der vergangenen Monate. Die unter internen Querelen leidende Linke stagnierte bei 6,4 %.

Absolute Mehrheit

In der neuen Bürgerschaft stellt die SPD nach den Hochrechnungen 62 Abgeordnete, die CDU nur noch 28 nach bislang 56. Die Grünen bleiben mit 14 Abgeordneten drittstärkste Kraft deutlich vor FDP und Linken, die neun beziehungsweise acht Sitze im Landesparlament erhalten.

"Beeindruckendes Ergebnis"
SPD-Spitzenkandidat Scholz sprach von einem "sehr sehr beeindruckenden Wahlergebnis". Er sagte eine pragmatische Politik zu, die den sozialen Ausgleich suchen werde. Die Bundes-SPD bewertete das Wahlergebnis als klaren Rückenwind für die weiteren sechs Landtagswahlen in diesem Jahr. SPD-Chef Sigmar Gabriel sprach von einem "historischen Ergebnis", betonte aber zugleich: "Das Ergebnis hat einen Namen und der heißt Olaf Scholz".

CDU schwer geschlagen
Für die CDU räumte Bürgermeister Christoph Ahlhaus eine schwere Niederlage ein. Er sprach von einer "Stunde der Ratlosigkeit". Generalsekretär Hermann Gröhe betonte aber die Hamburger Besonderheiten bei der Wahl. "Hamburg war nie ein leichtes Pflaster." Er wertete das Wahldebakel auch als Absage der Wähler an Schwarz-Grün. "Die Flucht der Grünen aus der Verantwortung ist eine schwere Hypothek für jede Vorstellung, dass die Grünen zur Regierungsbeteiligung befähigt sind", sagte er. Der Staatsminister im Kanzleramt, Eckart von Klaeden sagte, das Wahlergebnis habe keine Konsequenzen in der Bundes-CDU.

FDP zieht wieder in Bürgerschaft ein
Die FDP sieht sich mit dem Wiedereinzug in die Bürgerschaft auf dem Weg aus der Krise. Parteichef Guido Westerwelle sprach von einem "Auftakt nach Maß" in das Superwahljahr. Wenn die Liberalen entschlossen und geschlossen seien, könnten sie Wahlen gewinnen, sagte Westerwelle am Sonntagabend unter großem Jubel der FDP-Anhänger in der Berliner Parteizentrale.

Hamburg war der Auftakt zum deutschen "Superwahljahr" 2011. Gewählt werden noch die Parlamente in Sachsen-Anhalt (20. März), Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz (27. März), Bremen (22. Mai), Mecklenburg-Vorpommern (4. September) und Berlin (18. September).

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