Ernennung von Barroso aufgeschoben

Schwed. Ratsvorsitz:

© AP

Ernennung von Barroso aufgeschoben

EU-Kommissionspräsident Jose Manuel Barroso muss weiter um eine zweite Amtszeit bangen. Das Europaparlament werde den 53-jährigen Portugiesen nicht, wie vom EU-Gipfel gefordert, Mitte Juli bestätigen, kündigte der schwedische Ministerpräsident und amtierende EU-Ratsvorsitzende Fredrik Reinfeldt am Freitag in Stockholm an.

Sozialisten, Grüne und Liberale im Europaparlament hatten Vorbehalte gegen Barroso geäußert. Der frühere portugiesische Ministerpräsident steht der Kommission seit 2004 vor und hofft auf eine zweite Amtszeit bis 2014.

Wahl im September?
Der scheidende Präsident des Europäischen Parlaments Gert Pöttering rechnet damit, dass Konservative und Sozialisten im September gemeinsam EU-Kommissionschef Jose Manuel Barroso im Amt bestätigen werden. Für eine Wahl Barrosos noch im Juli sieht Pöttering angesichts der Ablehnung dieses Zeitpunkts durch die Sozialisten und die Liberalen kaum mehr Chancen. Dass sich die Konservativen, die Liberalen und die eurokritischen Kräfte mit den britischen Konservativen zusammentun, um Barroso noch im Juli im Parlament durchzudrücken, schloss Pöttering am Freitag in Berlin aus.

Die Staats- und Regierungschefs der EU hatten am 19. Juni Barroso einstimmig für eine zweite fünfjährige Amtszeit nominiert. Sie sprachen sich dafür aus, den Kommissionspräsidenten unmittelbar nach der Konstituierung des Parlaments zu bestätigen, um kein Machtvakuum an der Spitze der Kommission entstehen zu lassen. Die Europäische Volkspartei war bei der Europawahl mit Abstand stärkste Kraft im Parlament geworden. Um ihren Kandidaten durchzusetzen, muss sie aber Koalitionspartner finden.

Der schwedische Regierungschef Fredrik Reinfeldt will als EU-Ratspräsident am Montag mit den neu gewählten Fraktionschefs des Europaparlaments in Stockholm zusammentreffen, um den Zeitplan für die Barroso-Wahl zu fixieren. Verstärkt wird auch die Forderung erhoben, die Wahl der gesamten EU-Kommission erst nach dem irischen Referendum im Oktober und mit Wirksamkeit des Reformvertrags von Lissabon zu planen.

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