19. November 2009 22:09
© APA/ Hopi-Media/ Holzner
Bundeskanzler Werner Faymann (V) hat die Bestellung des belgischen
Ministerpräsidenten Herman
Van Rompuy zum ersten EU-Ratspräsidenten und der britischen
Handelskommissarin Catherine
Ashton zur ersten EU-"Außenministerin" begrüßt. Rompuy
sei jemand, der "einen Ausgleich in Europa sucht". Ashton sei "eine
besonders gute Entscheidung", er selbst habe sich dafür eingesetzt,
dass eine Frau den Posten erhält, sagte Faymann nach Ende des EU-Gipfels
am Donnerstag in Brüssel.
"In Österreich habe ich das nicht durchgesetzt", fügte
Faymann mit Blick auf sein erfolgloses Eintreten für eine Bestätigung der
österreichischen Kommissarin Benita Ferrero-Waldner hinzu. Beide
Personalentscheidungen seien vom Gipfel einstimmig getroffen worden,
berichtete der Kanzler.
Erleichterung bei Merkel
Auch die deutsche Bundeskanzlerin
Angela Merkel hat sich erleichtert über den einstimmigen Beschluss der
EU-Staats- und Regierungschefs zur erstmaligen Besetzung wichtiger
EU-Spitzenposten geäußert. "Es war wichtig, dass beim ersten
Mal im Konsens entschieden wurde", sagte Merkel am Donnerstag beim
Sondergipfel in Brüssel. Die 27 EU-Staaten nominierten den Belgier Herman
Van Rompuy als ersten Präsidenten des Europäischen Rates und die Britin
Catherine Ashton als Hohe Vertreterin für Außen-und Sicherheitspolitik.
Kritik von Prodi
Mit harschen Worten hat der frühere
EU-Kommissionspräsident Romano Prodi (70) auf die Niederlage seines früheren
politischen Weggefährten Massimo D'Alema im Rennen um den Posten des
EU-Außenbeauftragten reagiert. "Sie haben (die britische
EU-Außenhandelskommissarin) Catherine Ashton gewählt? Wer ist das? Eine
Baronin? Ich kenne sie nicht. Es ist unglaublich, ich bin schockiert", sagte
Prodi am Donnerstag in Washington gegenüber der italienischen
Nachrichtenagentur Ansa.