Finanzkrise-Iren ändern Meinung zum EU-Vertrag

Neue Abstimmung?

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Finanzkrise-Iren ändern Meinung zum EU-Vertrag

Die Finanzkrise hat in Irland zu einem Stimmungsumschwung in Sachen EU-Vertrag geführt. Dies sagte der irische Außenminister Micheal Martin in einem Interview mit der Tageszeitung "Die Presse" (Dienstagsausgabe). "Die Iren sehen, was Island passiert ist. Und sie fragen sich: Wären wir allein gewesen, wäre Irland womöglich etwas Ähnliches passiert. Teil der Eurozone zu sein, das hat uns sicher über eine weite Strecke der Krise geholfen", meinte der rechtsgerichtete Politiker.

Europäische Zentralbank half irischen Banken
Die Finanzkrise habe den Iren "den Wert verdeutlicht, den es hat, dabei zu sein", sagte Martin. Schließlich habe die Europäische Zentralbank den irischen Banken mit ihren Interventionen "sehr geholfen". Im Juni - vor dem Ausbruch der Finanzkrise - hatten die irischen Bürger den EU-Reformvertrag bei einer Volksabstimmung mit über 53 Prozent der Stimmen abgelehnt. Das Vertragswerk kann deswegen nicht wie geplant Anfang 2009 in Kraft treten.

Bald neue Abstimmung?
Während sich die irische Regierung nach dem klaren Nein ihrer Bürger zunächst auf eine längere Nachdenkpause einstellte, mehrten sich jüngst Anzeichen auf ein baldiges zweites Referendum über den EU-Reformvertrag auf der Grünen Insel. Im "Presse"-Interview sagte Martin zwar mit Blick auf jüngste Erhebungen, die eine knappe Ja-Mehrheit zeigen, dass die Dubliner Regierung ihre Entscheidungen "nicht auf Basis von Umfragen" treffe. Die Finanzkrise und auch der Kaukasus-Konflikt hätten aber den Wunsch der anderen EU-Staaten verstärkt, "rasch eine Lösung (in der Vertragsfrage, Anm.) zu finden". "Die Mitgliedsstaaten sagen: Das zeigt den Bedarf nach einer Reform, wie sie der Lissabon-Vertrag vorsieht."

Martin deutete in diesem Zusammenhang an, dass das Referendum noch vor der Europawahl Mitte 2009 stattfinden könnte, damit diese schon nach den Regeln des neuen Vertrags abgehalten werden kann. Dublin verstehe "den Wunsch in Europa, dass bald Klarheit herrscht. Die EU-Wahl ist im Juni, die nächste Kommission wird ihr Amt im November 2009 aufnehmen. Doch wir wollen sichergehen, dass wir es diesmal richtig machen", meinte Martin in Anspielung auf die Ablehnung des Reformvertrags beim Referendum im Juni. Man brauche Zeit, den Bürgern die positiven Seiten Europas zu vermitteln.

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