Folter in Haft? Oppositionelle klagen an

Iran

Folter in Haft? Oppositionelle klagen an

Einen Tag nach der Freilassung von 140 Oppositionellen aus iranischen Gefängnissen sind Vorwürfe über Folter laut geworden. So seien zu einem Zeitpunkt etwa 200 Häftlinge in einen dunklen Raum gesperrt und eine halbe Stunde lang mit Schlagstöcken traktiert worden sein, berichtete ein Entlassener am Mittwoch auf einer Website der Opposition. Er nannte die Namen von sechs Mitgefangenen, die dabei vermutlich ums Leben kamen.

Ein anderer Häftling erklärte, er sei gemeinsam mit anderen dazu gezwungen worden, die Toilette abzulecken. Die Vorfälle sollen sich im Gefängnis Kahrizak ereignet haben, dessen Schließung das geistliche Staatsoberhaupt Ayatollah Ali Khamenei am Montag verfügte. Dort gebe es nicht die "notwendigen Standards, um die Rechte der Insassen zu garantieren", hieß es zur Begründung. Auch konservative Abgeordnete hatten gegen die Haftbedingungen für Oppositionelle protestiert. Am Dienstag wurden 140 Regierungsgegner aus der Haft entlassen, etwa 150 blieben aber in der Gewalt der Justizbehörden.

Von ihnen sollen die ersten 20 von Samstag an vor Gericht gestellt werden, wie die amtliche Nachrichtenagentur IRNA am Mittwoch berichtete. Ihnen werde die Planung und Ausführung von Sabotagekaten vorgeworfen. Im Detail würden sie angeklagt wegen einer Mitgliedschaft in Terrorgruppen, illegaler Besitzes von Waffen und Granaten, Sachbeschädigung und der Weitergabe von Bildern "an die Medien des Feindes". Damit sind westliche Publikationen gemeint.

Diejenigen, die die Unruhen nach der Präsidentenwahl vom 12. Juni "angeordnet" haben", sollen laut IRNA später vor Gericht gestellt werden. Beobachter werteten dies als Zeichen, dass mehrere reformorientierte Politiker mit einem Verfahren rechnen müssen.

Gedenkveranstaltung für Getötete bei Protesten
Der bei der Wahl nach amtlichen Angaben unterlegene Oppositionskandidat Mir-Hossein Moussavi kündigte derweil für (morgigen) Donnerstag eine Gedenkveranstaltung für die bei den Protesten Getöteten an. Dann sind 40 Tage seit dem Tod von Nada Agha Soltan vergangenen, die zur Symbolfigur der Oppositionsbewegung geworden ist. Moussavi und der ebenfalls unterlegene Präsidentschaftskandidat Mahdi Karroubi planen eine Feier auf dem Friedhof Behesht-e Zahra im Süden von Teheran. Eine Versammlung in der Mossalla-Moschee im Stadtzentrum wurde verboten, wie Karroubis Website zu entnehmen war.

Die Zahl der Toten bei den Protesten gegen die amtlich verkündete Wiederwahl von Präsident Mahmoud Ahmadinejad wird offiziell mit 20 angegeben. Die Opposition spricht jedoch von weitaus mehr Todesopfern.

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