März 2008

Garri Kasparow will russischer Präsident werden

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Ex-Schachweltmeister Garri Kasparow tritt für das Oppositionsbündnisses "Anderes Russland" bei der Präsidentschaftswahl im März 2008 an.

Der Kreml-Kritiker und Ex-Schachweltmeister Garri Kasparow (44) will für das Oppositionsbündnis "Anderes Russland" im März kommenden Jahres als Präsidentschaftskandidat antreten. Auf einem Kongress des Bündnisses in Moskau setzte sich der Kritiker von Präsident Wladimir Putin im ersten Wahlgang deutlich gegen Mitbewerber durch, wie die Agentur Interfax am Sonntag meldete. Um die Nominierung eines Einzelkandidaten hatte es innerhalb der Bewegung in den vergangenen Monaten heftigen Streit gegeben. Kasparow erhielt 379 von 498 Stimmen. In Umfragen schneidet er bisher schlecht ab.

Putin darf bei Wahl nicht mehr antreten
In Russland haben bereits viele Politiker ihre Bewerbung um die Nachfolge von Putin angekündigt. Putin selbst darf laut Verfassung keine dritte Amtszeit in Folge anstreben, obwohl ihn die meisten Russen Umfragen zufolge weiter gern als Präsident sehen würden. Nach Angaben von Wahlforschern hat derjenige Bewerber die besten Aussichten auf das höchste Amt im Staat, der vom Präsidenten ausgewählt wird. Putin hat sich bisher nicht festgelegt.

Kasparow seit 2 Jahren in der Politik
Kasparow war vor gut zwei Jahren in die Politik gegangen. Er wolle die "Diktatur Putins" herausfordern, kündigte Kasparow damals an. Er hatte sich in den vergangenen Monaten vor allem als Organisator der sogenannten Dissidentenmärsche mit mehreren tausend Teilnehmern hervorgetan. Der Regierungskritiker hatte Russland unter anderem als "Polizeistaat" bezeichnet und wiederholt die Verletzung von Menschenrechten in seiner Heimat beklagt. Kritiker trauen ihm zu, die zerstrittene russische Opposition zu einen.

Partei: "Ein Volk für Demokratie und Gerechtigkeit"
Kasparow setzte sich bei der Abstimmung in Moskau gegen fünf Mitbewerber durch u.a. gegen dem beim Kreml in Ungnade gefallenen Ex-Regierungschef Michail Kasjanow und den früheren Zentralbankchef Viktor Geratschenko. Kasjanow war im Streit um die Kandidatenkür allerdings schon vor Wochen aus dem Bündnis ausgetreten. Er gründete Mitte September eine Partei mit dem Namen "Ein Volk für Demokratie und Gerechtigkeit" und will über diesen Weg bei der Präsidentenwahl antreten. An zweiter Stelle hinter Kasparow landete Sergej Guljajew, ein früherer Stadtrat in St. Petersburg; er erhielt 59 Stimmen.

Kasparow auch für die Duma wählbar
"Anderes Russland" kündigte am Sonntag auch an, bei den Wahlen für die Duma im Dezember kandidieren zu wollen. Kasparow wurde auch zu einem von drei Spitzenkandidaten dafür gewählt. Allerdings lässt das russische Wahlgesetz nur Parteien und keine Bündnisse oder Einzelbewerber zu. "Ich werde mein Möglichstes tun, damit die Ideen von 'Anderes Russland' gewinnen. Das wird funktionieren, wenn wir geeint bleiben", sagte Kasparow nach seiner Nominierung. Der frühere Schachweltmeister räumte ein, dass seine Partei einen schwierigen Weg vor sich habe. Dazu gehörten Verhandlungen mit den anderen Oppositionsparteien.

Erfolgschancen gering
Nach jüngsten Umfragen des unabhängigen Instituts Lewada wollen aber nur rund drei Prozent der Wahlberechtigten für einen Kandidaten der Opposition stimmen. Der erste stellvertretende Regierungschef Sergej Iwanow, einer der Vertrauten von Präsident Wladimir Putin, könnte dagegen mit rund 34 Prozent der Stimmen rechnen.

Kandidatenkarussell beginnt
Der neu ernannte Minister für regionale Entwicklung, Dmitri Kosak, schloss am Sonntag eine Kandidatur bei der Präsidentschaftswahl aus. Er war wegen seiner guten Beziehungen zu Putin als möglicher Bewerber genannt worden. Vize-Regierungschef Dmitri Medwedew antwortete am Sonntag auf die Frage, ob er für die Präsidentschaft kandidieren werde kryptisch: "Mit manchen rechnet man, mit anderen eher nicht." Ein Antreten bei der Parlamentswahl im Dezember schloss er aus.

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