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Gates bleibt unter Obama Verteidigungsminister

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Gates bleibt unter Obama Verteidigungsminister

US-Verteidigungsminister Robert Gates bleibt laut übereinstimmenden Medienberichten auch unter dem künftigen US-Präsidenten Barack Obama im Amt. Gates habe ein entsprechendes Angebot angenommen, berichteten am Dienstag (Ortszeit) die Fernsehsender CNN und ABC News sowie das Internetportal Politico.com. Gates soll demnach mindestens das erste Jahr von Obamas Amtszeit Verteidigungsminister bleiben und vor allem den Rückzug der US-Truppen aus dem Irak managen. Die Berufung des Republikaners ins Kabinett des künftigen demokratischen Präsidenten soll kommende Woche bekanntgegeben werden.

Gemäßigter Gates
Gates ist seit zwei Jahren Verteidigungsminister. Er gilt als gemäßigter Politiker und ist seit langem den Republikanern und der Familie Bush verbunden. Gates hat den Irak-Krieg und die Truppenverstärkung zur Bekämpfung der Aufständischen unterstützt. Der 65-Jährige hat sich aber auch dafür ausgesprochen, die Zahl der US-Soldaten im Irak wieder zu reduzieren und dafür die Kampfverbände in Afghanistan im Kampf gegen die Taliban und Al Kaida zu verstärken - eine Strategie, die er mit Obama teilt.

Laut Politico soll kommende Woche ebenfalls bekanntgegeben werden, dass der frühere NATO-Kommandant James Jones nationaler Sicherheitsberater werde und Obamas außenpolitische Beraterin Susan Rice US-Botschafterin bei den Vereinten Nationen. Chef der US-Geheimdienste wird demnach der Admiral im Ruhestand Dennis Blair. Zum Stellvertreter des künftigen Außenministers werde der frühere stellvertretende nationale Sicherheitsberater James Steinberg ernannt, berichtete Politico weiter.

Parteigrenzen überschreiten
Obama tritt am 20. Jänner das Amt des US-Präsidenten an. Mit der Ernennung von Gates würde er seine Ankündigung umsetzen, als Zeichen seiner Parteigrenzen überschreitenden Politik mindestens einen Republikaner ins Kabinett zu holen. Außerdem sei es für Obama von Vorteil, wenn er den US-Abzug aus dem Irak mit einem der Hauptverantwortlichen für die zwischenzeitlich enorme Truppenaufstockung in dem Zweistromland bewältigen könne, kommentierte Politico. Offiziell wollte Obamas Sprecher nichts zu einem Verbleib des Pentagonchefs im Kabinett sagen.

Währungsexperte Volcker als Berater
Außerdem will der designierte US-Präsident laut einem Medienbericht den früheren US-Notenbankchef Paul Volcker zu seinem Chefberater bei der Reform der Finanzmärkte machen. Volcker solle Vorsitzender des neuen Wirtschaftsrats zur Stabilisierung der Märkte werden, berichtete das "Wall Street Journal" am Mittwoch unter Berufung auf Vertreter der Demokraten. Dem Beirat sollen demnach keine Regierungsmitglieder, sondern ausschließlich Vertreter aus Wirtschaft und Gesellschaft angehören.

Der 81-jährige Volcker gilt als einer der angesehensten Währungsexperten der Welt. 1979 war er vom demokratischen US-Präsidenten Jimmy Carter 1979 an die Spitze der amerikanischen Notenbank geholt, 1983 vom Republikaner Ronald Reagan für eine zweite Amtszeit wiederernannt worden.

Team nimmt Formen an
In den vergangenen Tagen hat Obama bereits wichtige Ressorts seiner Regierung besetzt. Als neuer Finanzminister wird der derzeitige Chef der New Yorker Notenbank, Timothy Geithner, Obamas wichtigster Mann im Kampf zur Beendigung der Wirtschafts- und Finanzkrise. Geithner wird eng mit Lawrence Summers zusammenarbeiten, einst Finanzminister unter dem demokratischen Präsidenten Bill Clinton und Präsident der renommierten Harvard-Universität. Summers übernimmt den Nationalen Wirtschaftsrat. An die Spitze des Handelsministeriums tritt Bill Richardson, bisher Gouverneur von New Mexico und für kurze Zeit selbst demokratischer Präsidentschaftsbewerber.

Neue Außenministerin wird aller Voraussicht nach Obamas erbitterte parteiinterne Rivalin aus der Zeit der Vorwahlen, Hillary Clinton. Noch hat die frühere First Lady und jetzige New Yorker Senatorin Obamas Angebot aber nicht offiziell angenommen, wie Mitarbeiter erklärten. Berater Obamas deuteten jedoch an, dass alles auf Clinton als neue Außenamtschefin hinausläuft.

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