Georgien fordert UN-Sondersitzung wegen Kaukasus

Streit

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Georgien fordert UN-Sondersitzung wegen Kaukasus

Das erklärte Außenminister David Bakradse am Donnerstag im georgischen Fernsehen. Georgiens Präsident Michail Saakaschwili verlangte von Moskau, "alle Aktivitäten einzustellen, die Georgiens Souveränität gefährden". Russlands Präsident Wladimir Putin hatte am Vortag angekündigt, die wirtschaftliche, soziale und kulturelle Zusammenarbeit mit den Gebieten vertiefen zu wollen. Tiflis hatte dies umgehend als Annexionsversuch zurückgewiesen.

Aufruf an internationale Gemeinschaft
Saakaschwili rief die internationale Gemeinschaft am Donnerstag zum Handeln auf. "Was wir in den nächsten Tagen und Wochen von unseren Partnern brauchen, sind ernste Aktionen, nicht nur Worte", sagte er bei einer Kabinettssitzung in Tiflis. Das georgische Außenministerium bezeichnete Russlands Pläne in einer Erklärung als Versuch, die Annäherung Georgiens an die NATO zu verhindern.

OSZE ruft zu Gesprächen auf
Die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) forderte beide Länder unterdessen zu Verhandlungen auf und warnte vor einseitigen Aktionen. Die OSZE unterstütze die "Souveränität und territoriale Integrität" Georgiens, erklärte der finnische OSZE-Vorsitz in Helsinki. Zuvor hatte bereits die NATO an Moskau appelliert, seine Entscheidung zu überdenken. Auch die Europäische Union hatte ihre "Besorgnis" über Putins Pläne ausgedrückt.

Kaukasus-Regionen streben nach Unabhängigkeit
Abchasien und Südossetien betrachten Russlands Äußerungen hingegen als einen Schritt zur Unabhängigkeit. Die beiden Kaukasus-Regionen hatten sich in den 90er Jahren nach dem Zusammenbruch der Sowjetunion in Unabhängigkeitskriegen von Georgien gelöst. Völkerrechtlich betrachtet gehören sie zu Georgien, sind jedoch wirtschaftlich von Russland abhängig. Nach der Unabhängigkeitserklärung der ehemals serbischen Provinz Kosovo streben sie nun verstärkt nach internationaler Anerkennung und werden dabei von Moskau unterstützt.

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