Grybauskaite neue Präsidentin Litauens

EU-Kommissarin

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Grybauskaite neue Präsidentin Litauens

Die EU-Budgetkommissarin Dalia Grybauskaite wird als erste Frau das neue Staatsoberhaupt Litauens. Nach Auszählung fast aller Stimmen entfielen gut 68 Prozent auf die 53-Jährige, die als parteiunabhängige Kandidatin bei der Präsidentenwahl vom Sonntag angetreten war. Die Wahlbeteiligung lag bei 51 Prozent. 50 Prozent waren laut Wahlgesetz neben einer absoluten Mehrheit für einen Sieg im ersten Wahlgang nötig. Die Wahlkommission bestätigte den Sieg Grybauskaites mittlerweile.

Zuvor zur Siegerin erklärt
Grybauskaite hatte sich schon zuvor selbst zur Siegerin erklärt: "Ich glaube, ich habe heute gewonnen, und ich danke allen, die mir ihre Stimme gaben", sagte sie im Fernsehen. Mit Blick auf die Wirtschaftskrise erklärte sie: "Gemeinsam werden wir aus diesen harten Zeiten besser, schneller und reicher hervorgehen." Im Wahlkampf hatte sie angekündigt, die Exporte zu fördern, EU-Hilfen besser zu nutzen und die Steuern für Klein- und Mittelbetriebe in der Balten-Republik zu senken.

Die litauische Verfassung gibt dem Staatsoberhaupt im Vergleich zu anderen europäischen Staaten relativ viele politische Vollmachten. Diese liegen vor allem in der Außen- und Verteidigungspolitik. Bereits vor dem Feststehen ihres Wahlsieges hatte Grybauskaite angedeutet, sie werde als litauische Präsidentin von Regierungschef Andrius Kubilius bis Mitte Juli einen Umbau seines Mitte-Rechts-Kabinetts Kabinetts fordern.

Seit 2004 EU-Kommissarin
Grybauskaite, früher u.a Finanzministerin und maßgeblich an den EU-Beitrittsverhandlungen ihres Landes beteiligt, ist seit 2004 EU-Kommissarin für Haushalt und Finanzplanung in Brüssel. So konnte sich sich von den politischen Parteien absetzen, die wegen der Wirtschaftskrise aber auch Korruptionsvorwürfen unter Druck stehen, und ging als klare Favoritin ins Rennen. Ihr wichtigster Gegenkandidat war Algirdas Butkevicius von den oppositionellen Sozialdemokraten, der, weit abgeschlagen, nur etwas mehr als zwölf Prozent der Stimmen bekam.

Zu einer Stichwahl kommt es nun nicht. Der bisherige litauische Staatspräsident Valdas Adamkus (82) konnte nach zwei Amtszeiten nicht erneut kandidieren. 2,6 Millionen Bürger waren stimmberechtigt.

Ministerpräsident Kubilius begrüßte die Wahl Grybauskaites, die offiziell ohne Lebenspartner ist. "Ich bin glücklich, dass sie mit einer sehr klaren Botschaft der Veränderung kommt, die sehr notwendig für Litauen ist", sagte Kubilius der Deutschen Presse-Agentur dpa.

Wirtschaftsleistung Litauens eingebrochen
Litauen galt lange Zeit als wirtschaftlich stabiler als die beiden baltischen Nachbarn Estland und Lettland. Nach einer vor wenigen Tagen veröffentlichten EU-Statistik brach jedoch die Wirtschaftsleistung Litauens im ersten Quartal 2009 um zehn Prozent gegenüber den vorherigen drei Monaten ein. Die Arbeitslosenrate lag im März bei 15,5 Prozent, ein drastischer Anstieg gegenüber März 2008 - damals lag die Arbeitslosenrate bei nur 4,3 Prozent. Butkevicius wollte als Präsident sogar die Regierung auflösen und eine neue Regierung berufen, die die Wirtschaft stimulieren sollte und eine bessere soziale Unterstützung sicherstellen.

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