Guantanamo wird erst später geschlossen

Obama hat Probleme

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Guantanamo wird erst später geschlossen

Das Gefangenenlager Guantanamo auf Kuba kann nach Angaben von US-Präsident Barack Obama erst später als geplant geschlossen werden. In einem Interview mit dem US-Fernsehsender NBC räumte Obama am Mittwoch erstmals ein, dass die Schließung nicht wie beabsichtigt mit Jänner 2010 erreicht werden könne. Obama hatte die Auflösung des umstrittenen Lagers zu einem der Hauptanliegen seiner Präsidentschaft gemacht.

"Guantanamo - wir hatten eine bestimmte Frist, die nicht eingehalten wurde", sagte der US-Präsident in dem NBC-Interview, das am Rande seiner Asien-Reise aufgezeichnet wurde, auf die Frage nach der geplanten Schließung des Lagers. Der Chefberater des US-Präsidenten, David Axelrod, hatte noch vor wenigen Tagen gesagt, er gehe davon aus, dass das anvisierte Schließungsdatum, der 22. Jänner, "im Großen und Ganzen" eingehalten werden könne.

Obama hatte die Schließung von Guantanamo bereits im Wahlkampf versprochen und zu Beginn seiner Amtszeit im Jänner gesagt, das Lager werde binnen eines Jahres geschlossen. Es gibt jedoch Schwierigkeiten bei der Umsetzung. Ungeklärt ist etwa die Frage nach dem Verbleib einiger Häftlinge, die etwa wegen drohender Folter nicht in ihre Heimatländer zurückkehren können. Da ein von Obama unterzeichnetes Gesetz des US-Kongresses die Freilassung von Ex-Guantanamo-Insassen auf dem Gebiet der USA verbietet, ist der Präsident bei der Schließung des Lagers auf die Hilfe des Auslandes angewiesen.

In Guantanamo sitzen derzeit noch mehr als 200 Häftlinge ein, darunter auch der selbst erklärte Drahtzieher der Terroranschläge vom 11. September 2001, Khalid Sheikh Mohammed, und seine vier mutmaßlichen Komplizen. Ihnen soll vor einem zivilen Gericht in New York der Prozess gemacht werden.

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