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Gül wieder nicht zum Präsidenten gewählt

Türkei

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Gül wieder nicht zum Präsidenten gewählt

Der türkische Außenminister Abdullah Gül hat auch im zweiten Durchgang der Präsidentenwahl die erforderliche Zwei-Drittel-Mehrheit verfehlt. Nun wird damit gerechnet, dass der islamisch-konservative Politiker der Regierungspartei AKP kommenden Dienstag zum Nachfolger von Präsident Ahmet Necdet Sezer gekürt wird. Im dritten Wahlgang genügt die absolute Mehrheit, über die die AKP verfügt.

Wahlboykott
Die säkularen Eliten der Türkei misstrauen Gül und werfen ihm vor, das strikte laizistische System aufheben zu wollen. Gül, der als Reformer und Architekt des angestrebten EU-Beitritts gilt, weist die Vorwürfe zurück. Aus Protest gegen die Kandidatur des Außenministers boykottierte die größte Oppositionspartei, die sozialdemokratische CHP, auch die zweite Wahlsitzung des Parlaments am Freitag.

Sollte Gül zum Präsidenten gekürt werden, wäre es das erste Mal, dass ein ehemaliger Islamist an der Spitze der Türkei steht. Im April war sein erster Anlauf zum Präsidentenamt am Boykott der CHP gescheitert. Sie hatte eine Staatskrise und vorgezogene Neuwahlen ausgelöst. Die AKP von Ministerpräsident Tayyip Erdogan ging aber aus der Wahl gestärkt hervor.

Der türkische Präsident hat überwiegend repräsentative Aufgaben. Er ist jedoch Oberkommandierender der Streitkräfte, beruft Richter und kann Gesetze mit seinem Veto blockieren.

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