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Hamas will Waffenstillstandsgespräche mit Israel

Appell

Hamas will Waffenstillstandsgespräche mit Israel

Die Führung der im Gaza-Streifen herrschenden radikalen Palästinenserorganisation Hamas hat Israel in einem beispiellosen Appell über israelische Medien Waffenstillstandsgespräche angeboten. Wie Hamas-Sprecher Taher Nunu am Mittwoch in Gaza mitteilte, hat der von Präsident Mahmoud Abbas abberufene Premier Ismail Haniyeh in einem Telefongespräch mit einem Journalisten des israelischen TV-Senders Kanal 2 gesagt, ein Waffenstillstand sei erreichbar, wenn Israel seine Offensive und "gezielten Tötungen" im Gaza-Streifen einstelle.

Widersprüchliche Signale von israelischer Regierung
Aus der israelischen Regierung kommen widersprüchliche Signale für den Umgang mit der im Gaza-Streifen herrschenden radikalen Palästinenserorganisation Hamas. Ministerpräsident Ehud Olmert hat weitere "gezielte Tötungen" angekündigt. Nach den Worten von Verkehrsminister Shaul Mofaz, dem ehemaligen Verteidigungsminister, wäre Israel zu einem "Mediationsverfahren" mit der Hamas bereit. Ungeachtet internationaler Kritik und im Widerspruch zu den auf der Nahost-Konferenz in Annapolis Ende November getroffenen Vereinbarungen will Israel offenbar an seiner Siedlungspolitik im besetzten Ostteil Jerusalems festhalten.

Kritik an gezielten Tötungen
Am Dienstag hatte die israelische Armee 13 palästinensische Aktivisten getötet, darunter auch Führungsmitglieder der Hamas und der Gruppe Islamischer Jihad. 2004 waren der Hamas-Gründer Scheich Ahmed Yassin und dessen Nachfolger Abdelaziz Rantisi "gezielten Tötungen" durch die israelische Armee zum Opfer gefallen, auch der frühere Hamas-Premier Ismail Haniyeh und Hamas-Politbürochef Khaled Mashaal waren Ziele von "Liquidierungs"-Versuchen. Das humanitäre Völkerrecht verbietet, Unbewaffnete militärisch gezielt anzugreifen. Die EU hatte die "gezielten Tötungen" verurteilt.

Meditationsverfahren soll Lage beruhigen
Mofaz erklärte im Armeeradio, Ziel eines Mediationsverfahrens mit der Hamas müsse es sein, den Raketenbeschuss israelischen Territoriums vom Gaza-Streifen aus zu stoppen. Es war das erste Mal, dass ein israelisches Regierungsmitglied Bereitschaft andeutete, mit der Hamas in irgendeiner Form zu einer Vereinbarung zu gelangen. Nach einem Bericht der Zeitung "Al-Quds al-Arabi" soll sich die Hamas um eine Waffenruhe mit Israel bemühen. Im Gegenzug verlange sie von den Israelis ein Ende von Razzien und Luftangriffen.

Kritik an Siedlungsplänen
Wohnungsbauminister Zeev Boim bestätigte am Mittwoch Pläne für den Bau einer neuen Siedlung in dem Industriegebiet Atarot zwischen den palästinensischen Dörfern Bir Nabala und Ram. Es handle sich allerdings nur um erste Machbarkeitsstudien. Nach Informationen von "Haaretz" sehen die Pläne den Bau von insgesamt 10.000 Wohnungen vor. Diese Pläne haben internationale kritik hervorgerufen.

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