Heftige Proteste gegen Bush in Palästina

Nahost

Heftige Proteste gegen Bush in Palästina

Die Palästinenser haben am Donnerstag der Flucht und Vertreibung nach der israelischen Staatsgründung vor 60 Jahren gedacht. Mit Demonstrationen und Märschen im Westjordanland und im Gaza-Streifen soll im Verlauf des Tages an den Heimatverlust von etwa 700.000 Palästinensern im Jahre 1948 erinnert werde, den die Palästinenser "Nakba" (Katastrophe) nennen. Zu Mittag sollten in den palästinensischen Gebieten zwei Minuten lang die Sirenen heulen, um an die Ereignisse zu erinnern. Dabei kam es auch zu heftigen Protesten gegen US-Präsident Bush, der sich derzeit in Israel aufhält.

Rakete schlägt in Einkaufszentrum ein
Am Mittwoch, nach einem Treffen mit Ministerpräsident Ehud Olmert in Jerusalem, hatte Bush Israel gerade als Demokratie im Kampf gegen die "Kräfte des Terrors" gewürdigt, als eine mutmaßlich aus dem Gazastreifen abgefeuerte Raketen ein Einkaufszentrum in Ashkelon traf und mindestens 14 Menschen verletzte, darunter ein kleines Mädchen und zwei Säuglinge, wie Rettungskräfte mitteilten. Olmert drohte der radikalislamischen Hamas mit Vergeltung, sollten die Raketenangriffe nicht enden. Bush wollte am Donnerstag vor der Knesset reden.

Nach Angaben des Militärrundfunks wurden unter den Trümmern des teilweise eingestürzten mehrstöckigen Gebäudes mehrere Menschen verschüttet. Augenzeugen berichteten, die Rakete habe das gut besuchte Einkaufszentrum mit voller Wucht getroffen. Drei der Opfer waren laut Rettungskräften schwer verletzt. Ashkelon liegt rund 30 Kilometer nördlich des Gazastreifens.

Bush hatte kurz zuvor bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Olmert die Herausforderungen der Demokratie durch "Extremisten und Terroristen" hervorgehoben und dabei insbesondere Israel genannt. Angesichts der Krise im Nachbarland Libanon warf Bush dem Iran vor, die radikale Schiiten-Miliz Hisbollah zu unterstützen, um den Libanon zu destabilisieren.

Bush würdigt "enge" Beziehungen
Bereits nach seiner Ankunft zu seiner zweiten Nahost-Reise in diesem Jahr hatte Bush die engen Beziehungen zwischen Israel und den USA gewürdigt. "Wir betrachten das Heilige Land als einen besonderen Ort und die Israelis als unsere Freunde", sagte der US-Präsident am Ben-Gurion-Flughafen nahe Tel Aviv. Beide Länder verbinde ihr Streben nach Demokratie und ihre "dauerhafte Allianz gegen Terroristen und Tyrannen". US-Bürger und Israelis könnten stolz auf ihre Vergangenheit sein, sagte Bush bei der Begrüßungszeremonie.

Am Donnerstagnachmittag sollte Bush vor der Knesset sprechen. Abgeordnete der kommunistischen Hadash-Partei und eines arabischen Parteienbündnisses kündigten einen Boykott der Rede Bushs im Parlament an.

Der US-Präsident reiste nach Israel, um dort an den Feierlichkeiten zum 60. Jahrestag der Staatsgründung teilzunehmen und Gespräche über den Nahost-Friedensprozess zu führen. Am Freitag reist Bush nach Saudi-Arabien weiter, am Samstag nach Ägypten.

Olmert erwartet "grundsätzliche Verständigung" mit Palestinensern
Olmert sagte in einem am Mittwoch gesendeten Interview mit dem Deutschlandfunk, er erwarte für dieses Jahr eine grundsätzliche Verständigung mit den Palästinensern, jedoch keine Umsetzung eines Friedensvertrages. "Den Teil einer grundsätzlichen Verständigung, der genau erklärt und definiert werden muss, hoffen wir noch innerhalb des Jahres 2008 zu erzielen." Die Umsetzung einer Nahost-Friedensvereinbarung sei jedoch von der Anwendung der sogenannten Roadmap abhängig. "Und die 'Road Map' wird mehr Zeit in Anspruch nehmen, wegen des Terrors in Gaza, wegen der Schwäche der palästinensischen Behörden, der Unsicherheit, des Mangels an Regierungsinstitutionen und einer Verwaltung."

Bush wollte im Rahmen seiner Reise Ministerpräsident Olmert und den palästinensischen Präsidenten Mahmoud Abbas (Abu Mazen) in Gesprächen dazu bringen, noch in seiner Amtszeit bis Ende des Jahres den Durchbruch zum Frieden zu schaffen. Dass dies nicht einfach wird, zeigte sich noch vor seiner Ankunft am Mittwoch, als neue Pläne für einen Siedlungsbau Israels im Westjordanland bekannt wurden. Dabei dringen auch die USA darauf, dass Israel den Ausbau der Siedlungen stoppt.

Vor knapp sechs Monaten brachte Bush den Friedensprozess mit einer Konferenz in Annapolis im US-Staat Maryland wieder in Gang. Die seither andauernden Verhandlungen zwischen Israel und den Palästinensern im Westjordanland haben jedoch noch kaum greifbare Ergebnisse hervorgebracht.

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