Honduras vorübergehend ohne Präsidenten

Wahlen am Sonntag

© EPA

Honduras vorübergehend ohne Präsidenten

Das mittelamerikanische Krisenland wird seit Mittwoch vorübergehend von einem hohen Beamten und nicht von einem Präsidenten regiert. Der international nicht anerkannte Übergangspräsident Roberto Micheletti legte wie angekündigt am Mittwoch die Amtsgeschäfte für die Zeit vor und während der Wahlen an diesem Sonntag nieder. Bis zum kommenden Montag soll sein Amtschef Rafael Pineda Ponce regieren. Das Kommando über die Streitkräfte übt in den Tagen der Wahl laut Gesetz die nationale Wahlkommission aus.

Boykott-Aufruf von Zelaya
Die honduranische Staatskrise war im Juni dieses Jahres als Folge eines Machtkampfes zwischen dem damaligen Präsidenten Manuel Zelaya und den Institutionen des Obersten Gerichtes und des Parlaments ausgebrochen. Die Institutionen ließen Zelaya am 28. Juni stürzen, nachdem dieser versucht hatte, am Parlament vorbei eine Verfassungsänderung auf den Weg zu bringen. Er wurde aus dem Land geworfen, kehrte aber im September zurück und kämpft seither um die Rückkehr an die Macht. Da ihn seine Gegner unter der Führung des ehemaligen Parlamentsvorsitzenden Micheletti vor Gericht stellen wollen, hat er sich in der brasilianischen Botschaft geflüchtet.

Micheletti und die das Land dominierenden konservativen Parteien sehen in den Wahlen die einzige Möglichkeit, die Krise in Honduras zu beenden. Zelaya hatte sich Hoffnungen gemacht, provisorisch in das Präsidentamt zurück zu kehren. Der Oberste Gerichtshof lehnte jedoch eine symbolische Wiedereinsetzung vor der Wahl ab. Zelaya will die Wahl nicht anerkennen und rief seine Anhänger zum Boykott auf.

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