Hu: Noch viel bei Menschenrechten zu tun

Chinas Staatschef bei Obama

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Hu: Noch viel bei Menschenrechten zu tun

Der chinesische Staatschef Hu Jintao hat nach einem Treffen mit US-Präsident Barack Obama eingeräumt, dass in seinem Land bei den Menschenrechten noch viel zu tun ist. China erkenne und respektiere, dass die Menschenrechte universell seien, sagte Hu am Mittwoch auf einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Obama in Washington.

"Stadium der Reform"
China sei ein Entwicklungsland mit einer großen Bevölkerung und befinde sich in einem "entscheidenden Stadium der Reform", fügte der Staats- und Parteichef hinzu. "In diesem Zusammenhang ist China nach wie vor mit vielen Herausforderungen in Sachen Wirtschaft und sozialer Entwicklung konfrontiert, und eine Menge muss noch in China getan werden, was die Menschenrechte betrifft."

Fall Liu Xiaobo
Obama hat seinen chinesischen Amtskollegen mit dem Fall des inhaftierten chinesischen Friedensnobelpreisträgers Liu Xiaobo konfrontiert. Obama habe den Fall Liu zur Sprache gebracht und erneut betont, dass die Meinungsfreiheit ein universelles Recht darstelle, sagte ein hochrangiger US-Vertreter, der namentlich nicht genannt werden wollte. Obama hatte die chinesischen Behörden in der Vergangenheit wiederholt aufgerufen, Liu freizulassen. Liu war vergangenes Jahr mit dem Friedensnobelpreis geehrt worden. Bei der Verleihung im Dezember hatte ein leerer Stuhl auf das Fehlen des chinesischen Schriftstellers aufmerksam gemacht, der wegen Untergrabung der Staatsgewalt in China in Haft sitzt. Ein Jahr zuvor war Obama selbst mit dem Friedensnobelpreis ausgezeichnet worden.

Beim Treffen mit Hu machte Obama deutlich, dass er zwar anerkenne, dass China ein anderes politisches System als die USA habe, er aber nicht davor zurückschrecke, die Menschenrechte anzusprechen. Hu räumte ein, dass mit Blick auf die Freiheit in China noch "viel" getan werden müsse, erklärte aber auch, dass er Obamas Definition universeller Menschenrechte nicht teile.

Verträge um 45 Milliarden Dollar
Chinesische Medien feierten den Staatsbesuch als Erfolg. Das erste Staatsbankett für einen chinesischen Staatschef seit zwölf Jahren wurde als Würdigung der steigenden internationalen Bedeutung des Landes auf wirtschaftlicher und politischer Ebene gewertet. Die staatliche Tageszeitung "China Daily" rief ein neues Kapitel der Beziehungen zwischen den beiden Ländern aus und begrüßte die abgeschlossenen wirtschaftlichen Verträge in Höhe von 45 Milliarden Dollar (33,8 Milliarden Euro).


 

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