IAEO verurteilt den Iran

Der Gouverneursrat der internationalen Atomenergieorganisation IAEO (bzw. IAEA) hat am Freitag eine Resolution gegen den Iran angenommen. 25 Länder stimmten mit "Ja", drei Länder - Kuba, Venezuela und Malaysia - mit "Nein" und sechs Länder enthielten sich der Stimme. Ein Land, Aserbaidschan, war bei der Abstimmung nicht anwesend. Der in Wien tagende Rat umfasst insgesamt 35 Mitgliedsländer. Für eine Annahme war eine einfache Mehrheit der anwesenden Länder ausreichend.

Die bisher letzte von der IAEO verabschiedete formelle Resolution bezüglich des Iran stammte vom Februar 2006.

In dem von Deutschland eingebrachtem Resolutionsentwurf wird der Iran unter anderem aufgefordert, die offenen Fragen betreffend seines umstrittenen Atomprogramms zu klären und mit der IAEO "vollständig zu kooperieren". Weiters sollen die Arbeiten an der iranischen Uran-Anreicherungsanlage Fordo nahe der Stadt Qom (Ghom) eingestellt werden. Teheran soll sich weiter verpflichten, keine weiteren Atomanlagen zu genehmigen oder mit dem Bau daran zu beginnen, die der IAEO nicht bekanntgegeben wurden. In der Resolution werden weiters die Bemühungen von IAEO-Generaldirektor Mohamed ElBaradei anerkannt, der sich dafür einsetzte, dass der Iran dem Vorschlag, sein Uran im Ausland anreichern zu lassen, zustimmt.

Das Angebot der IAEO sieht vor, dass der Iran einen Großteil seines Urans zur weiteren Anreicherung nach Russland schickt, ehe es in Frankreich zu Brennstoff für einen iranischen Forschungsreaktor verarbeitet würde. Damit soll verhindert werden, dass der Iran das Uran selbst anreichert und damit waffenfähiges Material herstellt. Der Resolutionsentwurf war von Deutschland eingebracht worden.

Die fünf ständigen Mitglieder des UN-Sicherheitsrats und Deutschland hatten sich nach Angaben von Diplomaten auf den Entwurf gegen Teheran verständigt.