In Armenien endet nach Unruhen Ausnahmezustand

Kaukasus

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In Armenien endet nach Unruhen Ausnahmezustand

Nach den blutigen Unruhen in der Kaukasusrepublik Armenien endet an diesem Freitag der 20-tägige Ausnahmezustand. Die Lage habe sich wieder normalisiert, sagte der scheidende Präsident Robert Kotscharian am Donnerstag vor Journalisten in Eriwan. Der Staatschef hatte Anfang März die friedlichen Dauerproteste gegen die Präsidentenwahl vom 19. Februar mit Polizeigewalt auflösen lassen. Bei den blutigsten Zusammenstößen in der früheren Sowjetrepublik seit Jahrzehnten starben acht Menschen. Knapp 300 Demonstranten und Polizisten wurden verletzt. Über 100 Menschen wurden festgenommen.

Demonstrationsverbot bleibt aufrecht
Der bei der Wahl unterlegene Oppositionsführer Levon Ter-Petrossian kündigte neue Proteste gegen die Wahl an, sobald die Behörden wieder Kundgebungen genehmigten. Das Demonstrationsverbot gelte aber vorerst aus Sicherheitsgründen weiter, sagte Kotscharian. "Die Verdächtigen, die Waffen und Sprengstoff gegen die Polizei eingesetzt haben, sind noch immer auf der Flucht - und es gibt keine Garantie, dass sie nicht noch einmal Krawalle anstiften", erklärte der Staatschef.

Die Europäische Union und die USA hatten sich besorgt über die Entwicklung in dem Kaukasusstaat gezeigt. Aus der Präsidentenwahl war der prorussische Regierungschef Sergej (Serzh/Sersch) Sarkisian nach Angaben der Wahlleitung als Sieger hervorgegangen. Die Opposition wirft Sarkisian Wahlfälschung mit Hilfe des Staatsapparates vor. Die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) hatte die Abstimmung dagegen als weitgehend demokratisch beurteilt.

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