Indische Regierung übersteht Vertrauensvotum

Atom-Abkommen

 

Indische Regierung übersteht Vertrauensvotum

Der indische Ministerpräsident Manmohan Singh hat nach heftiger Debatte am Dienstag eine Vertrauensabstimmung im Parlament gewonnen. 275 Abgeordnete stimmten für Singhs Regierung, 256 gegen sie, es gab 10 Enthaltungen. Notwendig wurde das Votum, nachdem sich vier linksgerichtete Parteien aus Protest gegen ein geplantes Atom-Abkommen mit den USA aus der Koalition zurückgezogen hatten. Hätte die Regierung das Votum nicht überstanden, wäre es - knapp ein Jahr vor dem regulären Termin im Mai 2009 - wohl zu Neuwahlen gekommen.

Allerdings gab es bei dem Wahlgang offenbar Unregelmäßigkeiten. So wurde offiziell mitgeteilt, dass das elektronische Abstimmungssystem die Stimmen von mehreren Dutzend Abgeordneten nicht ordnungsgemäß erfasst habe. Das Parlamentsfernsehen gab zunächst an, die Regierung habe die Vertrauensabstimmung mit 253 zu 232 Stimmen gewonnen. Anschließend wurden daran Zweifel geäußert. Weitere 50 Stimmzettel müssten von Hand ausgewertet werden, es lägen Beschwerden verschiedener Abgeordneter vor, hieß es von offizieller Seite.

Das Abkommen sieht vor, dass Indien mit den USA nach mehr als 30 Jahren Boykott wieder Handel mit nuklearen Brennstoffen und Nukleartechnologie treiben darf. Indien soll seine zivilen Atomreaktoren durch die Internationale Atomenergiebehörde (IAEO/IAEA) kontrollieren lassen und darf dafür Brennelemente und Technologie importieren. Weil die Nuklearmacht dem Atomwaffensperrvertrag bisher nicht beigetreten ist, war ihr der Zugang zu ausländischer Technik bis dato verwehrt.

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