Irak-Bericht - Bush kündigt TV-Ansprache an

Teilabzug

Irak-Bericht - Bush kündigt TV-Ansprache an

Der US-Kongress bleibt trotz neuer Pläne für einen Teilabzug von 30.000 Soldaten aus dem Irak weiter zerstritten. Der US-Oberkommandierende im Irak, General David Petraeus, und US-Botschafter Ryan Crocker warben am Dienstag bei einer Anhörung vor dem Auswärtigen Ausschuss des Senats um mehr Zeit und Geduld. Führende demokratische Senatoren machten deutlich, dass sie die Einschätzung einer positiven Entwicklung der Sicherheitslage im Irak nicht teilen. Bush stellt sich hinter Irak-Pläne von Petraeus

TV-Ansprache von Bush am Donnerstag
US-Präsident George W. Bush will noch in dieser Woche Pläne für eine Verringerung der amerikanischen Truppen im Irak um etwa 30.000 bis Mitte 2008 - wie von Patraeus vorgesehen - bekanntgeben. Bush werde sich zu diesem Zweck in einer Fernsehrede an die Bevölkerung wenden. Als wahrscheinlichen Termin der Ansprache nannten die Gewährsleute Donnerstagabend.

Streit um Abzug
Zur Zukunft der restlichen 130.000 Soldaten will sich Petraeus erst im März 2008 äußern. Die demokratische Mehrheit im Kongress hat dagegen gefordert, dass bis Ende April 2008 alle 160.000 US-Soldaten abgezogen werden.

Obama kritisiert Irak-Krieg
Der demokratische Senator und Präsidentschaftskandidat Barack Obama warf der US-Regierung vor, dass nach dem Chaos im Irak jetzt die Latte so niedrig hänge, dass selbst geringe Fortschritte als Erfolg angesehen würden. Der Irak-Krieg sei ein verheerender außenpolitischer Fehler gewesen und jetzt bleibe nur noch die Wahl zwischen schlechten und noch schlechteren Optionen, sagte Obama.

Auch Republikaner mit Zweifel
Auch Senatoren von Bushs Republikanischer Partei äußerten Zweifel. "Erfolge im Irak sind durchaus möglich, aber wir müssen anerkennen, dass der Spielraum für die Umsetzung unserer Ziele außerordentlich gering ist", sagte Senator Richard Lugar. Sein Parteifreund Chuck Hagel kritisierte den von Petraeus und Crocker vorgelegten Lagebericht als zu optimistisch. "Werden wir weiterhin das Blut und das Geld von Amerikanern in einem Ausmaß wie bisher investieren? Wo soll das hinführen?", fragte Hagel.

Strategie gescheitert
Der demokratische Senator Joseph Biden bezeichnete die von Petraeus verantwortete Strategie als gescheitert und forderte einen Rückzug aus dem Irak. Viele Senatoren schlossen sich Bidens Urteil an. Die Kritik der Senatoren konzentrierte sich auf die Versäumnisse der irakischen Regierung, die ihrer Ansicht nach alle von Petraeus angeführten militärischen Erfolge zunichte machten. "Es gibt keine rein militärische Lösung", sagte Biden.

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