Iran-Verhandlungen Mitte November in Wien

Vorschlag von Ashton

Iran-Verhandlungen Mitte November in Wien

Die Europäische Union hat dem Iran Verhandlungen über das Atomprogramm Teherans Mitte November in Wien vorgeschlagen. Dies teilte eine Sprecherin der EU-Außenbeauftragten Catherine Ashton am Donnerstagabend in Brüssel mit. Es gebe "jüngste positive Anzeichen" dafür, dass der iranische Chefunterhändler Said Jalili zu Gesprächen mit Ashton bereit sei. Ashton schlug Verhandlungen an drei Tagen Mitte November in Wien vor. Das Außenministerium in Wien wirkte nicht überrascht, wollte dazu aber auf Anfrage der heimischen Nachrichtenagentur APA am Donnerstagabend keine Stellungnahme abgeben.

Postitive Reaktion erhofft

Ashton hoffe, dass Jalili positiv reagiere, sagte die Sprecherin. Ashton führt die Gespräche im Namen der Sechsergruppe, die aus den fünf ständigen Mitglieder des Sicherheitsrates (China, Frankreich, Großbritannien, Russland, USA) sowie Deutschland besteht.

Anfang der Woche hatte ein Sprecher des iranischen Außenministeriums der Britin Ashton vorgeworfen, sie sei im Atomkonflikt mit dem Iran weniger stark engagiert als ihr spanischer Amtsvorgänger Javier Solana. Jalili hatte im Juli gefordert, die EU müsse vor Gesprächen ihre Haltung zu Israels Atomwaffenarsenal darlegen. Israel gilt allgemein als Atommacht, lässt die Welt aber bewusst im Unklaren darüber, ob es Kernwaffen besitzt oder nicht.

Iran kündigte baldige Gespräche an
Irans Außenminister Manuchehr Mottaki hatte bereits am Samstag baldige Gespräche über sein Atomprogramm in Aussicht gestellt. Zuletzt hatten der Iran und die sechs Staaten am 1. Oktober 2009 in Genf über das iranische Atomprogramm gesprochen. Nach der Verschärfung der Sanktionen gegen den Iran durch den UN-Sicherheitsrat im Juni hatte die 5+1-Gruppe Teheran aufgefordert, an den Verhandlungstisch zurückzukehren. Der Westen verdächtigt den Iran, unter dem Vorwand der zivilen Nutzung der Kernenergie in Wahrheit nach Atomwaffen zu streben. Teheran weist das zurück.

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