19. Jänner 2010 19:57
Der Iran hat das Angebot der internationalen Staatengemeinschaft im Streit
um das iranische Atomprogramm, sein Uran weitgehend im Ausland anreichern zu
lassen, formell abgelehnt. Das verlautete aus Diplomatenkreisen bei der
Internationalen Atomenergie-Agentur in Wien. Die Staatengemeinschaft hatte
Teheran ein Angebot unterbreitet, wonach der Staat sein Atomprogramm zur
Kernenergiegewinnung und Forschung beibehalten dürfte. Die Anreicherung von
Uran, mit dem der Iran auch waffenfähiges Plutonium herstellen könnte,
sollte aber unmöglich gemacht werden. Dazu sollte das Uran zur Anreicherung
ins Ausland und anschließend zurück ins Land gebracht werden.
Gefährliche Spielchen
Anfang des Monats hatte der Iran dem
Westen, der hinter dem iranischen Atomprogramm Ambitionen für eine
militärische Verwendung vermutet, ein Ultimatum gesetzt. Sollte es Ende
Jänner kein Abkommen geben, fertige Brennstäbe gegen angereichertes Uran zu
tauschen, werde Teheran selbst Kernbrennstoff herstellen. Teheran selbst
ließ zuvor am 31. Dezember eine Frist, den von den Vereinten Nationen
gebilligten Entwurf des Abkommens über eine Urananreicherung in Frankreich
und Russland anzunehmen, verstreichen und riskiert damit neue Sanktionen des
UNO-Sicherheitsrats.
Vertreter der fünf ständigen Mitglieder des Sicherheitsrats und Deutschlands
trafen sich am Samstag in New York, um über das weitere Vorgehen im
Atomstreit mit dem Iran zu beraten. Neue Sanktionen wurden aber nicht
beschlossen, und China brüskierte seine Verhandlungspartner mit der
Entsendung eines äußerst niedrigrangigen UNO-Diplomaten, der nur über
begrenzte Entscheidungsbefugnisse verfügte.
Laut UNO-Plan soll der Iran bis zu 1.200 Kilogramm seines auf 3,5 Prozent
angereicherten Urans nach Russland und Frankreich liefern. Dort soll das
Material zu Brennstäben für einen iranischen Forschungsreaktor verarbeitet
werden. Mit der Verschiffung ins Ausland soll verhindert werden, dass
Teheran sein Uran eventuell für den Bau von Atomwaffen verwendet. Der Iran
besteht jedoch darauf, dass der Austausch gleichzeitig, in drei Phasen und
auf iranischem Boden erfolgt. Das haben sowohl die IAEO als auch die
Weltmächte abgelehnt. Der Iran bestreitet, mit dem Atomprogramm auch
militärische Zwecke zu verfolgen.