Iran wird Atom-Vorschlag wohl ablehnen

In zentralen Punkten

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Iran wird Atom-Vorschlag wohl ablehnen

Im Atomstreit mit dem Iran drohen die jüngsten Bemühungen für eine Entschärfung des Konflikts ins Leere zu laufen. Die Islamische Republik übergab am Donnerstag zwar ihre Antwort auf einen Kompromissvorschlag der UN-Atomenergiebehörde IAEA (IAEO) in Wien. Darin fordert Teheran aber grundlegende Änderungen in der zentralen Frage, unter welchen Bedingungen der Iran sein Uran außer Landes bringen soll.

Da die Gegenvorschläge den Plan von IAEA-Chef Mohamed ElBaradei in zwei wichtigen Punkten unterlaufen würden, gilt eine Zustimmung des Westens als höchst unwahrscheinlich. Damit drohen dem Iran schärfere Sanktionen durch den UN-Sicherheitsrat.

Harte Haltung
Der iranische Präsident Mahmoud Ahmadinejad unterstrich erneut die harte Haltung seines Landes im Atomstreit. Seine Regierung werde "nicht ein Jota von den unbestreitbaren Rechten der iranischen Nation abweichen", sagte Ahmadinejad, ohne auf Details seiner Antwort an die IAEA einzugehen. Der Präsident begrüßte lediglich das Angebot der westlichen Länder für eine Zusammenarbeit bei atomaren Brennstoffen, Kraftwerken sowie Technologie. Das Angebot, Brennstoff für einen Teheraner Forschungsreaktor zu liefern, sei für den Iran die Gelegenheit, die Aufrichtigkeit der Weltmächte sowie der IAEA zu prüfen.

In Wien bestätigte die IAEA den Eingang einer "ersten Antwort" des Iran, dessen Frist für eine Reaktion bereits am vergangenen Freitag ausgelaufen war. ElBaradei kündigte weitere Gespräche mit den beteiligten Ländern an. Er hoffe auf eine baldige Lösung. Allerdings sagte ein westlicher Diplomat der Nachrichtenagentur Reuters in Wien: "Wenn die iranische Position tatsächlich dem entspricht, was man hört, dann führt das die IAEA ins Nichts." Die Iraner würden ElBaradei in den Rücken fallen, obwohl dieser ihnen mit seinem Vorschlag eine goldene Brücke gebaut habe, damit der Iran die friedlichen Absichten seines Atomprogramms beweisen könne.

Im Ausland anreichern
ElBardei hatte dem Iran vorgeschlagen, etwa 75 Prozent seiner Uran-Bestände von schätzungsweise 1,5 Tonnen in Russland anreichern und in Frankreich zu Brennstäben weiterverarbeiten zu lassen. Das gilt als Möglichkeit, die Vorräte des Landes an spaltbarem Material unter die für den Bau von Waffen notwendige Menge zu drücken. Der Westen verdächtigt den Iran, unter dem Deckmantel eines zivilen Atomprogramms den Bau von Nuklearwaffen anzustreben. Die Islamische Republik bestreitet das.

Nach einem iranischen Zeitungsbericht will das Land nun zwei Änderungen an dem vorliegenden Atomvorschlag durchsetzen. So soll das niedrig angereicherte Uran nur in mehreren Schritten außer Landes gebracht werden und nicht in einer Lieferung, wie die regierungsnahe Tageszeitung "Javan" ohne Angabe von Quellen berichtete. Zudem will der Iran demnach einen gleichzeitigen Austausch seines niedrig angereicherten Urans gegen höher angereicherten Brennstoff erreichen.

Iran. Vorschlag verhindert Spielraum
Nach dem IAEA-Vorschlag hätte der Iran sein Uran eigentlich erst nach der Verarbeitung im Ausland zurückbekommen. Dies würde dem Westen etwa ein Jahr mehr Zeit für weitere Verhandlungen bringen. Ein sofortiger Tausch des niedrig angereicherten Urans gegen höher angereichertes Material, wie es der Iran nun offenbar fordert, würde dagegen keinen Spielraum für Gespräche garantieren. Auch eine schrittweise Lieferung des Uran ins Ausland dürfte auf Ablehnung stoßen, weil dadurch die kritische Menge von spaltbarem Material für den Bau einer Atombombe nicht unterschritten werden dürfte. Die iranischen Behörden lehnten eine Stellungnahme zu dem Bericht ab.

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