Irland plant Volksabstimmung über EU-Vertrag

2008

© APA/Bernhard J. Holzner

Irland plant Volksabstimmung über EU-Vertrag

Dies sagte Ministerpräsident Bertie Ahern am Samstag, nannte aber kein konkretes Datum. Er fügte lediglich hinzu, dass Irland vermutlich der einzige Staat in der Europäischen Union mit einer Volksabstimmung über den Vertrag sein werde.

Reformvertrag
Der EU-Vertrag soll die ursprünglich geplante EU-Verfassung ersetzen, die in Referenden in den Niederlanden und in Frankreich im Jahr 2005 durchgefallen war. Die Staats- und Regierungschefs der insgesamt 27 Mitgliedstaaten hatten sich Mitte Oktober in Lissabon nach monatelangem Ringen auf den sogenannten Reformvertrag geeinigt. Er soll die Union handlungsfähiger und demokratischer machen, muss aber noch von allen EU-Staaten ratifiziert werden, bevor er voraussichtlich mit 1. Jänner 2009 in Kraft treten kann.

Europafreundliche Iren
Die Iren gelten gemeinhin als europafreundlich. Jüngsten Umfragen zufolge würden derzeit aber nur 25 Prozent der Wähler in einem Referendum für den EU-Vertrag stimmen, während mehr als 60 Prozent noch unentschlossen sind. 13 Prozent der Befragten gaben an, das Vertragswerk ablehnen zu wollen. Im Jahr 2001 hatten die Iren bereits den EU-Vertrag von Nizza in einer Volksabstimmung abgelehnt, nach Einschätzung von Experten wegen der Furcht um die Neutralität des Landes. Bei einem neuerlichen Referendum kam ein Jahr später eine deutliche Ja-Mehrheit zustande.

In Österreich fordern FPÖ und BZÖ eine Volksabstimmung über den Reformvertrag. Die anderen Parteien sehen keine Notwendigkeit dafür, die Bürger über das Vertragswerk zu befragen, dessen Bestimmungen absoluten Vorrang vor der österreichischen Verfassung haben.

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