Israels Parlament bleibt - Krise abgewendet

Kein Ende

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Israels Parlament bleibt - Krise abgewendet

Die Regierung von Ministerpräsident Ehud Olmert kann daher noch mehrere Monate im Amt bleiben. Abgeordnete der Arbeitspartei von Verteidigungsminister Ehud Barak sagten zu, am Mittwoch nicht für eine Auflösung des Parlaments zu stimmen, wie Politiker der Arbeits- und der Kadima-Partei Olmerts mitteilten. Die Kadima erklärte sich im Gegenzug zur Wahl eines neuen Vorsitzenden bereit.

Die Mitgliederabstimmung solle bis zum 25. September abgeschlossen sein, sagten der Kadima-Abgeordnete Tzahi Hanegbi von Kadima und Eitan Cabel von der Arbeitspartei im Rundfunk. Olmert steht wegen Korruptionsvorwürfen unter Druck. Barak hat ihn zum Rücktritt aufgefordert und mit dem Sturz der Regierungskoalition gedroht, sollte der Ministerpräsident sein Amt nicht aufgeben.

Verteidigungsminister Ehud Barak von der Arbeitspartei hatte die jüngste Krise ausgelöst, als er Olmert Ende Mai aufforderte, sein Amt angesichts von Korruptionsvorwürfen niederzulegen. Anderenfalls wollte er sich für Neuwahlen einsetzen. Gegen Olmert wird zurzeit wegen illegaler Geldannahme ermittelt. Der 62-Jährige soll in einem Zeitraum von 15 Jahren mindestens 150.000 Dollar (96.351 Euro) vom US-amerikanischen Spendensammler und Geschäftsmann Morris Moshe Talansky angenommen haben. Olmert bestreitet die Vorwürfe und lehnt einen Rücktritt ab.

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