Juncker glaubt an Lissabon-Vertrag erst ab 2010

Spätes Inkrafttreten

Juncker glaubt an Lissabon-Vertrag erst ab 2010

Jean Claude Juncker rechnet mit dem Inkrafttreten des Lissabon Vertrages frühestens Anfang 2010. Um den neuen EU-Vertrag vor den Europawahlen im Juni 2009 in Kraft treten zu lassen, müsste der Ratifizierungsprozess bis Februar 2009 abgeschlossen sein, und das sei nicht zu erwarten. "Ich glaube nicht, dass es vor 2010 realistisch ist", sagte Juncker.

Irland hat den Lissabonner Reformvertrag am 12. Juni in einem Referendum mehrheitlich abgelehnt. Seiher wird nach einer Lösung gesucht. Von einer raschen zweiten Volksabstimmung in Irland über den Lissabon-Vertrag riet Juncker ab. "Wenn ich der irische Premierminister wäre, würde ich in den nächsten Monaten kein Referendum abhalten", sagte er, nicht zuletzt wegen der schwierigen wirtschaftlichen Situation.

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