Kabul: Parlament lehnt Kabinettsliste ab

Erneute Niederlage

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Kabul: Parlament lehnt Kabinettsliste ab

Das afghanische Parlament hat die Kandidaten von Präsident Hamid Karzai für dessen neues Kabinett zum zweiten Mal mehrheitlich abgelehnt. Nach der Zurückweisung der meisten Vorschläge Karzais am 2. Jänner hatten sich am Samstag 17 neue Kandidaten dem Votum der Abgeordneten gestellt. Zehn von ihnen fielen bei der Abstimmung durch, nur sieben Bewerber wurden von den Parlamentariern bestätigt.

Nur 14 Ämter besetzt
Die 223 Abgeordneten stimmten lediglich für sieben der 17 Kandidaten. Damit sind nun 14 der insgesamt 25 Ministerämter besetzt. Für Karzai bedeutet das Votum eine neuerliche innenpolitische Niederlage, nachdem bei einer ersten Abstimmung des Parlaments Anfang Jänner 17 von 24 Kandidaten durchgefallen waren. Karzai verschob daraufhin die parlamentarische Winterpause und legte für die noch offenen Ämter eine neue Kabinettsliste vor. Die von ihm vorgeschlagenen 14 Männer und drei Frauen wurden in der vergangenen Woche von den Parlamentariern befragt.

Karzai unter Druck
Die USA und andere Staaten haben darauf gedrängt, dass die neue Regierung möglichst vor Beginn der internationalen Afghanistan-Konferenz am 28. Jänner in London ihre Arbeit aufnehmen kann. Präsident Karzai steht seit seiner von Betrugsvorwürfen überschatteten Wiederwahl im August unter erheblichem Druck. Die internationale Gemeinschaft fordert von ihm, gegen die Korruption in seinem Land vorzugehen und eine von Vorwürfen freie Ministerriege zu benennen.

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