Aus für Kasparows Oppositionsbündnis: Russlands Wahlleitung hat dem ehemaligen Schachweltmeister die Teilnahme an der Duma-Wahl verweigert.
Russlands Wahlleitung hat dem Oppositionsbündnis Das andere Russland um den Ex-Schachweltmeister Garri Kasparow erwartungsgemäß die Zulassung zur Dumawahl verweigert. Bei der Abstimmung am 2. Dezember dürften nur offiziell registrierte Parteien teilnehmen, begründete der Wahlleiter Wladimir Tschurow die Ablehnung nach Angaben der Opposition vom Mittwoch in Moskau. Das andere Russland sei aber nicht als Partei angemeldet.
Wahlkampf geht dennoch weiter
Das Oppositionsbündnis kündigte
an, seinen Wahlkampf dennoch fortzusetzen. Die Ablehnung habe eine weiteres
Mal bestätigt, dass die russischen Wahlgesetze verfassungswidrig seien.
Durch sie erhalte nicht jeder Bürger das Recht zu wählen und gewählt zu
werden, teilte das Bündnis in Moskau mit. Das von Präsident Wladimir Putin
verschärfte Wahlrecht lässt keine Bündnisse oder Einzelkandidaten zur
Parlamentswahl zu.
Ex-Schachweltmeister Kasparow, der auch als Kandidat des Oppositionsbündnisses bei der Präsidentenwahl im März 2008 antreten will, hatte sich in den vergangenen Monaten vor allem als Organisator der sogenannten Dissidentenmärsche mit mehreren tausend Teilnehmern hervorgetan. Der Regierungskritiker hatte Russland unter anderem als "Polizeistaat" bezeichnet und wiederholt die Verletzung von Menschenrechten in seiner Heimat beklagt.
