Kasparow fordert zum Wahl-Boykott in Russland auf

"nur Dekoration"

© AP Photo/Matt Rourke

Kasparow fordert zum Wahl-Boykott in Russland auf

Der russische Oppositionspolitiker und frühere Schachweltmeister Garri Kasparow hat den Westen aufgefordert, nach dem Beispiel der OSZE ebenfalls keine Wahlbeobachter zur Dumawahl zu entsenden. "Die Wahlen sind nur noch eine Dekoration, um das totalitäre Wesen des Regimes zu verschleiern", erklärte Kasparow auf seiner Internetseite. Die Moskauer Wirtschaftszeitung "Kommersant" kommentierte am Samstag: "Europa wendet sich von Russland ab." Die Ablehnung der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE), die Wahl am 2. Dezember durch ihre Experten beobachten zu lassen, könne die Beziehungen zwischen Europa und Russland verschlechtern, schrieb das Blatt.

Keine Visa für Wahlbeobachter
Das für Wahlbeobachtungen und Menschenrechtsfragen zuständige OSZE-Büro in Warschau hatte nach monatelangen Querelen mit Russland das Beobachtermandat am Freitag abgelehnt. Als Gründe nannte die Organisation Verzögerungen und Einschränkungen bei den Einladungen sowie Probleme bei der Ausstellung von Visa für die Einreise nach Russland. "Der Skandal könnte die Legitimität der Wahl am 2. Dezember an sich infrage stellen", kommentierte die Zeitung "Kommersant".

Menschenrechte offenbar kein Thema in Russland
Die russische Regierung stört sich seit Jahren an einer ihrer Meinung zu starken Ausrichtung der OSZE auf Menschenrechtsfragen. Bürgerrechtler in Moskau sorgen sich ebenso wie die Europäische Union und die USA um die Einhaltung demokratischer Grundregeln im Wahlkampf und bei der Wahl. Russland hatte ungeachtet von Protesten aus dem Westen die Zahl der ausländischen Wahlbeobachter im Vergleich zum Urnengang 2003 deutlich reduziert. Die Wahlleitung in Moskau warf der OSZE vor, die Wahlbeobachtung für politischen Druck auf Russland zu missbrauchen.

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