Keine Einigung auf NATO-Generalsekretär

NATO-Gipfel

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Keine Einigung auf NATO-Generalsekretär

Staats- und Regierungschefs der NATO versuchen in hektischen Vermittlungsgesprächen, sich bei ihrem Gipfeltreffen in Straßburg doch noch auf einen neuen Generalsekretär zu verständigen. Deshalb verzögerte sich der Beginn der Arbeitssitzung am Samstag, wie Diplomaten berichteten. Der türkische Präsident Abdullah Gül hatte zum Gipfelauftakt am Freitagabend die Nominierung des dänischen Ministerpräsidenten Anders Fogh Rasmussen für den Spitzenposten blockiert.

Berlusconi telefonierte mit Gül
Der italienische Ministerpräsident Silvio Berlusconi telefonierte in der Früh mit seinem türkischen Amtskollegen Recep Tayyip Erdogan, wie es aus italienischen Regierungskreisen hieß. Berlusconi sprach - für alle Gipfelteilnehmer sichtbar - am Rheinufer in sein Handy. Erst später holte er am französischen Rheinufer die Chefs der 27 übrigen NATO-Länder ein. Nach italienischen Medienangaben nahm der italienische Regierungschef nicht an der Schweigeminute für die NATO-Gefallenen teil.

Für die Ernennung Rasmussens als Nachfolger des Niederländers Jaap de Hoop Scheffer ist ein Konsens aller 28 Bündnispartner nötig. Die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel hatte sich am Freitag in Baden-Baden demonstrativ hinter die Kandidatur Rasmussens gestellt.

Rehn kritisiert die Türkei
EU-Erweiterungskommissar Olli Rehn hat die Türkei wegen ihres Widerstands gegen die Wahl des dänischen Ministerpräsidenten Anders Fogh Rasmussen zum NATO-Generalsekretär kritisiert. Rehn sagte gegenüber dem finnischen Rundfunk YLE am Samstagvormittag, die Türkei könnte einen "Fehler" machen, insbesondere, indem sie die Ablehnung Rasmussens mit dessen Haltung im sogenannten Karikaturenstreit um jene vor einigen Jahren in einer dänischen Zeitung veröffentlichten Mohammed-Darstellungen begründe.

Rasmussen habe aus europäischer Sicht damals die Meinungsfreiheit verteidigt, so Rehn in dem TV-Interview. Es sehe daher "nicht besonders gut aus", wenn die Türkei die Ablehnung Rasmussens nun damit begründe, insbesondere, wo sie nach einer Mitgliedschaft in der EU strebe. Die Handlungsweise Ankaras werfe bei den EU-Mitgliedstaaten und in der Bevölkerung die Frage auf, ob die Türkei die europäischen Werte wirklich schon so verinnerlicht habe, wie sie behaupte, sagte der Finne in Helsinki.

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