Keine

Nicht wie Kosovo

Keine "einseitige" Unabhängigkeit in Nahost

Israel hat am Mittwoch irritiert auf Aussagen des palästinensischen Präsidentenberaters Yasser Abed Rabbo reagiert, der eine Unabhängigkeitserklärung nach dem Modell des Kosovo zur Diskussion gestellt hatte. "Unsere Position ist, dass solche Probleme in Übereinstimmung gelöst werden müssen und nicht durch einseitige Erklärungen", sagte der Sprecher des israelischen Außenministeriums, Arye Mekel, in Jerusalem. Israel hat den Kosovo bisher nicht als unabhängigen Staat anerkannt. Die Zeitung "Jerusalem Post" berichtete am Mittwoch unter Berufung auf Quellen im israelischen Verteidigungsministerium von angeblichen Plänen der USA, im Westjordanland nach einem Militärabzug Israels vorübergehend NATO-Truppen zu stationieren.

Abbas weist Aussagen zurück
Der palästinensische Präsident Mahmoud Abbas hatte die Aussage Rabbos prompt zurückgewiesen. Chefunterhändler Saeb Erekat wies auf die Unterschiede zwischen dem Kosovo und Palästina hin: "Wir sind besetzt, und die Unabhängigkeit wird nur durch den Rückzug Israels erreicht (...) Wir wollen deshalb eine Unabhängigkeit nicht durch eine Erklärung, sondern durch den Abzug Israels erreichen", sagte Erekat in Ramallah. Er erinnerte, dass ein palästinensischer Staat schon vor zwei Jahrzehnten proklamiert wurde und Vollmitglied der Arabischen Liga ist. In Gaza sagte Hamas-Sprecher Sami Abu Zuhri am Mittwoch: "Die Palästinenser sind keine Testpersonen für Leute, die mit jedem Schritt gescheitert sind, den sie unternommen haben. So ein Vorschlag ist Unfug und bedarf keines Kommentars".

Laut "Jerusalem Post" soll US-General James Jones der israelischen Regierung die NATO-Pläne für das Westjordanland schmackhaft machen. Verteidigungsminister Ehud Barak habe zu der Idee noch nicht Stellung genommen, hieß es.

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