Sonderthema:
Kjaerum neuer Direktor der EU-Grundrechteagentur

In Wien bestätigt

© DPA

Kjaerum neuer Direktor der EU-Grundrechteagentur

Die monatelange Suche nach dem künftigen Chef der EU-Grundrechteagentur ist zu Ende: Der Däne Morten Kjaerum ist am Freitag in Wien vom Verwaltungsrat der Grundrechteagentur zum neuen Direktor bestellt worden, bestätigte die in Wien ansässige Institution bei einer Pressekonferenz im Presseclub Concordia. Kjaerum setzte sich gegen den Italiener Dario Carminati durch.

Will Menschenrechte stärker kommunizieren
Kjaerum zeigte sich "sehr geehrt" und sprach von einer großen Herausforderung. Die Agentur sei eine hochmoderne Organisation für Menschenrechte, die zudem über ein großes und wichtiges Netzwerk verfüge. Die Ressourcen müsse man nutzen und "aktivieren", um die Menschenrechte europaweit weiter zu stärken. Von besonderer Bedeutung für seine künftige Arbeit werde das "Networking" sein. Er werde intensiven Kontakt zu anderen Organisationen, wie etwa dem Europarat, haben. Zudem soll auf nationaler Ebene ein starkes Ownership-System aufgebaut werden.

Die Menschenrechte müssten auf einer breiteren Basis kommuniziert werden, betonte der Däne, der immer wieder die Bedeutung der "Professionalität" für seine künftige Arbeit hervorhob. Tausende vor dem Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte in Straßburg zu behandelnde Fälle "zeigen mir, dass wir Probleme in Europa haben". Die Grundrechteagentur als Institution auf EU-Ebene werde sich intensiv um die Implementierung von Menschenrechten kümmern, betonte er.

Vorsitz über Wahl erfreut
Anastasia Crickley, die Vorsitzende des Verwaltungsrats, zeigte sich über die Wahl von Kjaerum "sehr erfreut". "Das ist ein sehr wichtiger Tag für die Grundrechteagentur." Kjaerum habe viel Erfahrung auf dem Gebiet der Menschenrechte gesammelt und sei ob seiner Fähigkeiten ein sehr respektierter Menschenrechtler. Mit der Grundrechteagentur sei eine wichtige Entwicklung in Richtung Bekämpfung aller Formen von Diskriminierung erfolgt, betonte Crickley.

Sie unterstrich, dass es sich bei der Grundrechteagentur nicht um eine NGO handle. Man werde die vorhandenen Kapazitäten voll nützen und Berichte vorlegen, die Wege zur Verbesserung der Situation im Bereich der Menschenrechte beitragen aufzeigen. Insofern werde die Agentur auch "das Recht haben, Kommentare abzugeben".

Nachfolgeorganisation der EUMC
Die seit März vorigen Jahres bestehende Grundrechteagentur ist die Nachfolgeorganisation der Europäischen Stelle zur Beobachtung von Rassismus und Fremdenfeindlichkeit (EUMC). Der Gründung der Agentur war ein langes politisches Tauziehen vorausgegangen. Unter anderem war eine Überschneidung der Aufgaben mit anderen Institutionen wie etwa dem Europarat befürchtet worden. Um Doppelzuständigkeiten zu vermeiden, ist der Europarat im Aufsichtsrat vertreten. Außerdem ist die Grundrechte-Agentur nur für EU-Staaten im Rahmen des Gemeinschaftsrechts zuständig. Einzelne Mitglieder kann sie nicht anprangern oder gar zur Verantwortung ziehen.

Diesen Artikel teilen:

Posten Sie Ihre Meinung

Kommentare ausblenden

Anzeigen

Werbung

Live auf oe24.TV 1 / 10

Top Gelesen 1 / 5

  Diese Website verwendet Cookies. Durch die Verwendung dieser Website stimmen Sie dem damit verbundenen Einsatz von Cookies zu.

Es gibt neue Nachrichten
auf oe24.at
Jetzt Startseite laden
Abbrechen