Koalition in Irland geplatzt

Grüne steigen aus

Koalition in Irland geplatzt

Die Grünen beschlossen am Sonntag, das Bündnis mit Cowens Fianna-Fail-Partei zu verlassen. Damit hat der Regierungschef im Parlament keine Mehrheit mehr. Zugleich kündigten die Grünen an, die noch ausstehenden Beschlüsse zum Sparhaushalt 2011 von der Opposition aus zu unterstützen. Das Gesetz könne vor der für März angesetzten, vorgezogenen Wahl verabschiedet werden.

Finanzminister Brian Lenihan hatte zuvor davor gewarnt, eine Neuwahl vor der endgültigen Abstimmung über den Sparhaushalt 2011 herbeizuführen. Dies sei gefährlich für das Land. Die Verabschiedung von Sparmaßnahmen ist eine Bedingung für das Rettungspaket von Internationalem Währungsfonds (IWF) und Europäischer Union in Höhe von 85 Milliarden Euro. Allerdings sind die meisten Kürzungen und Steuererhöhungen schon gebilligt.

Der politisch angeschlagene Ministerpräsident Cowen war am Samstag vom Vorsitz seiner Partei Fianna Fail zurückgetreten, will nach eigenen Worten aber bis zur Wahl Regierungschef bleiben. Die Trennung beider Ämter ist in Irland ungewöhnlich.

Nach dem Auseinanderbrechen der Koalition, könnte es nun schneller als erwartet zu Neuwahlen kommen. Am Donnerstag hatte Cowen zunächst den 11. März als Termin für vorgezogene Wahlen angesetzt.
 

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