16. August 2009 09:12
Anzeige erstattet
Kritik an Medwedew nach Fahren ohne Gurt

Gleich mehrere russische Bürger haben ihren Präsidenten angezeigt.

Kritik an Medwedew nach Fahren ohne Gurt
© Reuters

Mehrere russische Staatsbürger haben Anzeige gegen Präsident Dmitri Medwedew erstattet, weil er beim Lenken seines Fahrzeugs keinen Sicherheitsgurt angelegt hat. In einem von den größten russischen Sendeanstalten gezeigten Beitrag war am 12. August zu sehen, wie Medwedew ein Cafe verließ, in dem er zuvor gemeinsam mit Ministerpräsident Wladimir Putin ein Fußballmatch angeschaut hatte. Danach stieg er in seinen Geländewagen und fuhr davon - ohne sich anzuschnallen.

Vorbildfunktion missachtet
Wie die spanische Nachrichtenagentur EFE nach Angaben der Zeitung "El Pais" weiter berichtete, erstatte als erster Wjatscheslaw Baschkow Anzeige, seines Zeichens Pressesekretär des Interregionalen Menschenrechtszentrums von Jekaterinburg. "Ich bin empört über das Verhalten des Präsidenten, der doch ein Vorbild bei der Einhaltung der Gesetze sein müsste", erklärte Baschkow.

Er wisse aber, dass Medwedew den Schutz der Immunität genieße und ihm niemand ein Strafmandat ausstellen könne, räumte Baschkow ein. Wenn er aber seinen Irrtum eingestehen und eine Strafe zahlen würde, könnte er für die Autofahrer ein gutes Beispiel abgeben, meinte der Moskauer Drehbuchautor Oleg Kosyrew, der sich der Anzeige angeschlossen hatte.

Wladimir Schewtschenko, ein hochrangiger Beamter der Verkehrspolizei, meinte dazu, das Verhalten des Präsidenten im Autoverkehr falle nicht in die Kompetenz seiner Behörde. Für die Sicherheit des Präsidenten sei der Föderale Personenschutzdienst verantwortlich.

Doch auch dort fühlte man sich nicht zuständig. PR-Chef Sergej Dewjatow erklärte, die Verkehrsregeln würden für jedermann gelten, auch die Staatsführung sei nicht ausgenommen. "Ich weiß, dass sich der Präsident und der Ministerpräsident immer anschnallen. Ich glaube der Präsident hat sich angeschnallt, nachdem er losgefahren ist", versicherte Dewjatow.