Libanon-Wahl zum 18. Mal gescheitert

Beirut

Libanon-Wahl zum 18. Mal gescheitert

Die Wahl eines Staatspräsidenten im Libanon ist auch im 18. Anlauf gescheitert. Weil Abgeordnete der prosyrischen Opposition am Dienstag der dafür vorgesehenen Parlamentssitzung fernblieben, wurde das nötige Quorum nicht erreicht. Parlamentspräsident Nabih Berri verschob die Sitzung daraufhin, ein neuer Termin wurde zunächst nicht genannt. Hintergrund der Krise ist ein Streit der beiden politischen Lager über die Machtverteilung in der Regierung. Das Amt des Staatspräsidenten ist seit dem 23. November 2007 vakant.

Aufruf zum Dialog
Berri rief die rivalisierenden Lager zum Dialog über einen Vorschlag der Arabischen Liga zur Lösung der Staatskrise auf. Dazu gehören die Wahl des Kompromisskandidaten Michel Suleiman, die Bildung einer Einheitsregierung und die Verabschiedung eines neuen Wahlrechts. Sollte die prowestliche Parlamentsmehrheit dies ablehnen, werde er einen neuen Abstimmungstermin festlegen, sagte Berri. Eine Lösung könne nur mittels Dialog erreicht werden.

Die prowestliche Parlamentsmehrheit und das prosyrische Lager um die schiitische Partei Hisbollah haben sich zwar auf General Suleiman als Kompromisskandidat für das Amt des Staatspräsidenten verständigt. Die Opposition verlangt aber eine Beteiligung am Kabinett und ein Veto-Recht bei Entscheidungen der Regierung. Beides wird von Ministerpräsident Fuad Siniora entschieden abgelehnt. Die von den USA unterstützte Parlamentsmehrheit in Beirut hat Syrien vorgeworfen, die Präsidentenwahl zu blockieren.

Ban will rasche Wahl
UN-Generalsekretär Ban Ki Moon hatte die Abgeordneten zuvor zur raschen Wahl eines Nachfolgers aufgerufen. In einem Bericht an den Sicherheitsrat der Vereinten Nationen forderte Ban am Montag, das Parlament müsse bei der Präsidentenwahl frei von ausländischer Einflussnahme entscheiden.

"Die gegenwärtige Situation ist nicht mehr tragbar", heißt es in dem der Nachrichtenagentur AP vorliegenden Bericht. Eine weitere Verschiebung würde die anstehende Reform des Wahlrechts und die Vorbereitung der im Frühjahr 2009 anstehenden Parlamentswahl behindern.

Zusammenarbeit gefordert
Ban rief alle beteiligten Staaten und Parteien zur Zusammenarbeit mit der Arabischen Liga auf. 18 Jahre nach dem Ende des Bürgerkriegs, acht Jahre nach dem israelischen Truppenrückzug und drei Jahre nach dem Abzug der syrischen Truppen sei es höchste Zeit, die Lasten der Vergangenheit zu überwinden. Der UN-Generalsekretär sprach sich auch für die Entwaffnung der von Syrien und dem Iran unterstützten schiitischen Hisbollah-Miliz aus.

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