Noch vor der Wahl

Livni fordert sofortigen Rücktritt Olmerts

Teilen

Israels Premier Olmert steht unter Korruptionsverdacht. Außenministerin Livni fordert seinen sofortigen Rücktritt - nicht erst im Februar.

Die israelische Außenministerin Tzipi Livni hat den unter Korruptionsverdacht stehenden Ministerpräsidenten Ehud Olmert zum sofortigen Rücktritt aufgefordert. Olmert solle nicht wie geplant erst nach der vorgezogenen Parlamentswahl im Februar sein Amt zur Verfügung stellen, sagte Livni, die Olmert an der Spitze der Kadima-Partei abgelöst hat, am Donnerstag in Jerusalem. Die Staatsanwaltschaft erwägt eine Anklage Olmerts wegen der Korruption. "Israel kann nicht hinnehmen, dass er nach der Entscheidung, ihn anzuklagen, als Regierungschef auftritt", sagte Livni bei einem Parteitreffen. "Dies ist ein moralischer Test, eine Frage der Werte", betonte sie.

Livni war nach ihrer Wahl zur Kadima-Chefin mit dem Versuch gescheitert, eine neue Koalitionsregierung zu bilden. Bei einem Rücktritt Olmerts könnte sie bis zum Wahltermin geschäftsführend das Amt des Ministerpräsidenten übernehmen. Im Umfragen führt der oppositionelle rechtsgerichtete Likud-Block unter Ex-Premier Benjamin Netanyahu vor Kadima. Netanyahu war von 1996 bis 1999 Premier und hatte die Likud-Führung neuerlich übernommen, nachdem Olmerts Vorgänger Ariel Sharon vor den Knesset-Wahlen 2006 die Partei verlassen und Kadima ins Leben gerufen hatte.

Fehler im Artikel gefunden? Jetzt melden.
OE24 Logo
Es gibt neue Nachrichten
OE24 Logo