Lukaschenko kommt nicht zum EU-Gipfel

Absage

Lukaschenko kommt nicht zum EU-Gipfel

Der weißrussische Präsident Alexander Lukaschenko wird doch nicht zu dem Gipfeltreffen mit der EU zur Gründung einer Ost-Partnerschaft am 7. Mai in Prag kommen. "Es gibt eine Art Gentlemen-Agreement, dass Lukaschenko nicht teilnimmt", sagte ein Diplomat am Freitag in Brüssel. Weißrussland werde hochrangig vertreten sein, aber nicht durch den Staatspräsidenten.

Der Gipfel zur Gründung einer Ost-Partnerschaft soll den Grundstein für engere Beziehungen zwischen der EU mit der Ukraine, Weißrussland, Moldawien, Georgien, Aserbaidschan und Armenien legen. Die EU hat erst vor kurzem die Reisebeschränkungen für Lukaschenko und andere Regimevertreter um weitere neun Monate ausgesetzt.

Die von der tschechischen EU-Ratspräsidentschaft ausgegangene Einladung ergehe an die teilnehmenden Länder, und nicht an die Staatschefs, hieß es in Ratskreisen. An dem Gipfeltreffen sollen alle 27 Staats- und Regierungschefs der EU teilnehmen, darunter auch Bundeskanzler Werner Faymann.

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