Analogie-Bildung

Medwedew vergleicht Kaukasus-Republik mit Kosovo

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Moskau hat die abtrünnigen Republiken Georgiens anerkannt - und rechtfertigt sich mit der Unabhängigkeit des Kosovo.

Russland hat im Konflikt mit Georgien nach den Worten von Präsident Dmitri Medwedew keine andere Wahl gehabt, als die abtrünnigen Provinzen Abchasien und Südossetien anzuerkennen. Der Westen habe durch sein Vorgehen im Kosovo mit zu dem Konflikt beigetragen, schrieb Medwedew in einem Beitrag für die "Financial Times" (Mittwochausgabe).

Parallele zum Kosovo
Ungeachtet der Warnungen Russlands hätten westliche Staaten allzu eilig die unrechtmäßige Unabhängigkeitserklärung des Kosovo von Serbien anerkannt. "Wir haben stets darauf hingewiesen, dass es danach unmöglich sein würde, den Abchasen und Osseten (und Dutzenden anderen Gruppen in der Welt) zu sagen, dass das, was für die Kosovo-Albaner gut war, für sie nicht gut genug sein soll."

Russland habe den Angriff georgischer Truppen in Südossetien zurückschlagen müssen, um Leben zu retten, schrieb Medwedew. "Wir wollten diesen Krieg nicht." Die USA, die NATO und zahlreiche europäische Staaten haben die Anerkennung der abtrünnigen georgischen Regionen durch Russland scharf verurteilt.

Saakaschwili ruft EU zu Hilfe
Nach der Anerkennung der abtrünnigen georgischen Provinzen Abchasien und Südossetien durch Russland hat Georgiens Präsident Michail Saakaschwili Konsequenzen der EU gefordert. Der "Bild"-Zeitung (Mittwoch) sagte Saakaschwili: "Russland verändert eigenmächtig und mit Gewalt die Grenzen Europas. Wenn Europa sich das einmal gefallen lässt, wird Russland es in Zukunft wieder versuchen." Georgiens Präsident erwartet von dem EU-Gipfel zur Kaukasus-Krise kommende Woche in Brüssel ein "klares Bekenntnis" zu seinem Land.

USA meiden den Hafen von Poti
Die USA haben unterdessen darauf verzichtet, mit einem Kriegsschiff humanitäre Hilfe in die georgische Hafenstadt Poti zu bringen. Die "Dallas" werde nun nicht in Poti anlegen, sondern im weiter südlich gelegenen Hafen Batumi, teilte am Mittwoch ein Sprecher der US-Botschaft in Tiflis mit. In den Außenbezirken von Poti sind russische Truppen postiert, die vor allem im Norden die Straßenverbindung in die abtrünnige Region Abchasien kontrollieren.

Kouchner warnt vor Russland
Die französische EU-Ratspräsidentschaft befürchtet, dass Russland nach der Georgien-Krise und der Anerkennung der Unabhängigkeit von Abchasien und Südossetien noch in weiteren Fällen Grenzverschiebungen anstreben könnte. Es könne "andere Ziele" geben, sagte der französische Außenminister Bernard Kouchner am Mittwoch im Radiosender Europe 1. Er nannte dabei "insbesondere die Krim, die Ukraine und Moldawien".

"Das ist sehr gefährlich", sagte Kouchner. "Die Konflikte im Kaukasus sind äußerst hart." Dort hätten sich Völker über Jahrhunderte bekämpft. Er hoffe nicht, dass es zu weiteren Konfrontationen komme. "Es muss die politische Lösung vorgezogen werden."

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