Merkel und Sarkozy nähern sich an

Politiker-Treffen

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Merkel und Sarkozy nähern sich an

Das sind die wichtigsten Ergebnisse eines Gipfeltreffens von Bundeskanzlerin Angela Merkel und Staatspräsident Nicolas Sarkozy am Donnerstagabend in Paris. Nachdem Merkel am Mittwoch offene Kritik an Sarkozys Projekt der Mittelmeerunion geübt hatte, zeigte sie sich über ein Entgegenkommen des Staatschefs erleichtert.

"Iran bleibt eine Bedrohung"
In der Iran-Frage demonstrierten Merkel und Sarkozy Geschlossenheit. "Der Iran bleibt eine Bedrohung", sagte die Kanzlerin. So gebe es in der Kooperation mit dem Iran beim Atomprogramm "Lücken" beim Thema Uran-Anreicherung. Sarkozy stimmte ihr zu. "Bis jetzt haben Sanktionen und Entschlossenheit den Iran dazu gebracht, sich zu bewegen", sagte er. Ein US-Geheimdienstbericht, demzufolge Teheran sein Atomwaffenprogramm 2003 aufgab, ändere nichts an der Situation, erklärte der Präsident: "Jedem ist die Tatsache bewusst, dass die iranische Führung ein militärisches Atomprogramm will."

Doppelstrategie
Beide sprachen sich für die Beibehaltung der Doppelstrategie aus, wonach trotz anhaltenden Drucks auch weiter mit dem Iran verhandelt werden sollte. Beobachter werteten ihre Erklärung als Rückendeckung für US-Außenministerin Condoleezza Rice, die auf dem Weg nach Brüssel an ihre europäischen Partner appelliert hatte, den Druck auf Teheran aufrechtzuerhalten.

Bessere Zusammenarbeit
Zum Thema Mittelmeerunion sagte Merkel auf der gemeinsamen Pressekonferenz, sie sei "sehr, sehr zufrieden", dass man nun gemeinsam in der EU nach Wegen zu einer Kooperation mit den Mittelmeeranrainern suchen werde. Die Zusammenarbeit mit der Region müsse verbessert werden, räumte sie ein, dies sei entscheidend für den Frieden in Europa. Zugleich warnte sie vor einem einseitigen Vorgehen von Paris. "Wenn sich Frankreich nach Süden wendet, während sich die EU nach Osten ausrichtet, wäre das eine Gefahr", sagte sie. "Alle EU-Staaten müssen einbezogen werden."

Sarkozy betonte, es gehe ihm nicht darum, "ein zweites Europa" aufzubauen. "Uns ist der Wille Deutschlands sehr wichtig, an den Institutionen mitzuarbeiten." Beide Seiten seien übereingekommen, dass ranghohe Regierungsmitarbeiter "einen gemeinsamen Vorschlag ausarbeiten", sagte Sarkozy. "Meinungsverschiedenheiten" sehe er nicht.

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