Mit Auftritten zu Beginn seiner Amtszeit soll Samak gegen die Verfassung verstoßen haben. Bei einer Verurteilung müsste er zurücktreten.
Ein Nebenjob als Fernsehkoch hat den um sein politisches Überleben kämpfenden thailändischen Regierungschef Samak Sundaravej vor den Kadi gebracht. Der 73-Jährige, dessen Sturz seit tausende Demonstranten seit zwei Wochen fordern, musste sich am Montag auch noch wegen Schwarzarbeit vor dem Verfassungsgericht verantworten.
Verfassungswidrig
Oppositionspolitiker hatten ihn im Frühjahr
angezeigt, weil ein Regierungschef nach der Verfassung keine weitere
Tätigkeit ausüben darf. Samak sagte, er habe nur frei gearbeitet und grünes
Licht von Anwälten gehabt. Das Gericht wollte sein Urteil an diesem Dienstag
fällen.
Samak hatte seine Kochschau im Fernsehen auch nach Antritt seines Amtes am 6. Februar fortgesetzt. Die Einnahmen habe er seinem Fahrer gegeben, sagte er. "Ich habe das gemacht, weil es mir Spaß macht", sagte Samak. "Ich war der erste Fernsehkoch, der mitten auf dem Markt gekocht hat - und das Essen war köstlich", fügte er hinzu. Die Verfassung verbietet Nebenjobs, um Interessenkonflikte zu vermeiden.
Unruhen
Der Regierungschef wird seit Wochen von einer
außerparlamentarischen Opposition bedrängt. Seit zwei Wochen halten tausende
Demonstranten den Regierungssitz besetzt. Samak musste in ein anderes Büro
umziehen. Sie werfen der Regierung vor, für die Interessen des vor zwei
Jahren gestürzten Regierungschefs Thaksin Shinawatra zu arbeiten. Thaksin
ist in Großbritannien im Exil.
Der Armeechef hat einen neuen Militärputsch bisher ausgeschlossen. Ein General, der das Verteidigungsministerium berät, sagte der "Bangkok Post" allerdings, ein neuer Coup sei nicht zu umgehen, wenn die Krise anders nicht gelöst werden könne.
Außenminister zurückgetreten
Vergangene Woche war der
erst seit wenigen Wochen amtierende Außenminister zurückgetreten - aus
familiären Gründen, wie es hieß. Tej Bunnags Vorgänger, ein früherer Anwalt
Thaksins, musste nach einem Grenzkonflikt mit Kambodscha gehen. Neuer
Außenminister ist der Karrierediplomat und frühere Botschafter in
Frankreich, Saroj Chavamaviraj (66). Er bekam bereits die nötige Zustimmung
des Königs, teilte die Regierung am Montag mit.
