Musharraf darf zur Wiederwahl antreten

Pakistan

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Musharraf darf zur Wiederwahl antreten

Pakistans Oberster Gerichtshof hat am Freitag eine Kandidatur von Militärmachthaber Pervez Musharraf für eine weitere Amtszeit als Präsident auch ohne vorherigen Rücktritt als Armeechef für rechtens erklärt. Die Entscheidung sei mit sechs zu drei Stimmen getroffen worden, erklärte der vorsitzende Richter. Damit blieben mehrere Petitionen der Opposition erfolglos, die umgehend Berufung gegen das Urteil ankündigte.

Musharraf, der 1999 mit einem Putsch an die Macht kam, will sich am 6. Oktober für eine weitere fünfjährige Amtszeit als Präsident wiederwählen lassen. Dabei setzt er auf bestehende Mehrheiten im Parlament und in den vier Provinzversammlungen, wo die Wahl stattfindet. Kritiker verlangten, dass er vor einer Kandidatur als Generalstabschef zurücktreten solle. Außerdem sollten noch in diesem Winter anstehende Parlamentswahlen abgewartet werden, damit die Präsidentenwahl auch die tatsächlichen Mehrheitsverhältnisse im Lande widerspiegele. Musharraf hat dagegen angekündigt, seine Uniform erst nach der Wahl am Samstag kommender Woche, aber noch vor der Vereidigung abzulegen.

Neben Musharraf kündigten Makhdoom Amin Fahim von der oppositionellen Pakistanischen Volkspartei (PPP) der im Exil lebenden Ex-Premierministerin Benazir Bhutto und der pensionierte Richter Wajihudin Ahmad ihre Kandidatur an.

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