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Musharraf tritt Samstag als Heereschef zurück

Pakistan

© AFP PHOTO/Aamir QURESHI/FILES

Musharraf tritt Samstag als Heereschef zurück

Der pakistanische Staatschef Pervez Musharraf hat am Mittwoch einige drakonische Maßnahmen zurückgenommen sowie den von Opposition und Ausland geforderten Rücktritt als Heereschef in Aussicht gestellt. Generalstaatsanwalt Malik Mohammed Qayyum sagte, Musharraf solle nach seinem Rücktritt als Heereschef als ziviler Präsident vereidigt werden. "Das könnte am Samstag passieren", fügte er hinzu.

Mehr als 5.000 Oppositionelle freigelassen
Auf Druck aus dem In- und Ausland ließ die Regierung am Mittwoch mehr als 5.000 Oppositionelle frei, die im Zuge des Ausnahmezustands festgenommen worden waren. Die verbleibenden 623 Regierungskritiker, die in diesem Zeitraum inhaftiert worden waren, sollten nach Angaben eines Regierungssprechers ebenfalls bald auf freien Fuß gesetzt werden.

Khan freigelassen
Freigelassen wurde auch der prominente Oppositionspolitiker und frühere Cricket-Spieler Imran Khan. Er war vergangene Woche festgenommen worden, weil er Proteste gegen den von Präsident Musharraf verhängten Ausnahmezustand organisieren wollte. Khan wurden Aufruf zum bewaffneten Aufstand und Volksverhetzung vorgeworfen. Am Montag war er aus Protest gegen seine Inhaftierung in den Hungerstreik getreten.

Ausnahmezustand bleibt
Für die von der Opposition sowie dem Ausland ebenfalls geforderte Aufhebung des Ausnahmezustands gibt es bisher allerdings keine Anzeichen. Trotz neuer Kritik von US-Präsident George W. Bush will Musharraf auch die für den 8. Jänner angekündigte Parlamentswahl unter den restriktiven Bedingungen des am 3. November verhängten Ausnahmezustands stattfinden lassen. Die pakistanischen Oppositionsparteien beraten deswegen über einen Boykott der Parlamentswahl.

Nachträgliche Verfassungsergänzung
Der pakistanische Präsident erklärte unterdessen mit einer Verfassungsergänzung den Ausnahmezustand nachträglich für rechtens. Die Verordnung legt fest, dass seine Erklärung des Ausnahmezustands gültig ist und "von keinem Gericht oder Forum aus irgendeinem Grund infrage gestellt werden kann".

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Die pakistanische Armee hat im umkämpften Swat-Tal im Norden des Landes nach eigenen Angaben 75 Anhänger eines Taliban-nahen Predigers getötet. "Unsere Truppen haben Dienstagnacht und am Mittwochmorgen Positionen der Militanten in der Region Shangla angegriffen", sagte ein Armeesprecher. Radikal-islamische Aufständische hätten zuvor zwischen 18 und 20 Raketen auf die Soldaten abgeschossen, die das Feuer erwidert hätten.

Soldaten seien nicht getötet worden. Der Nachrichtensender Aaj berichtete, bei den Kämpfen seien auch neun Zivilisten ums Leben gekommen.

Im Swat-Tal will der radikale Prediger Maulana Fazlullah eine Herrschaft nach Vorbild der Taliban im benachbarten Afghanistan einführen. Die Militäroperation gegen den Prediger und seine zahlreichen bewaffneten Anhänger begann Ende des vergangenen Monats. Seit Beginn der gewaltsamen Auseinandersetzungen kamen mehr als 300 Menschen in der Region ums Leben, darunter auch viele Angehörige der Sicherheitskräfte.

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