Nepal schafft die Monarchie ab

Parlaments-Beschluss

© AFP

Nepal schafft die Monarchie ab

Per Parlamentsvotum hat Nepal die Monarchie abgeschafft. Das Parlament in Kathmandu stimmte am Freitag formell einem Kompromiss zu, auf den sich Regierung und ehemalige maoistische Rebellen Ende vergangener Woche im Zuge des Friedensprozesses geeinigt hatten. Im Gegenzug erklärten sich die Maoisten zur Rückkehr in die Regierung bereit. Von den 321 Abgeordneten stimmten 270 für die Abschaffung der Monarchie, drei dagegen. Die übrigen Parlamentarier enthielten sich der Stimme oder blieben der Abstimmung fern.

Nach dem vereinbarten Fahrplan soll Nepal nun in einer Übergangsverfassung zu einer demokratischen Republik erklärt werden. Dies soll jedoch erst nach den Parlamentswahlen im April geschehen. Die Rebellen hatten ursprünglich die sofortige Abschaffung der Monarchie gefordert, um freie und faire Wahlen sicherzustellen. Der Kompromiss sieht nun vor, dass die Zweidrittelmehrheit des Parlaments sofort die Republik ausrufen kann, sollte König Gyanendra den Urnengang zu behindern versuchen.

Mit seiner Entscheidung, sich zum Alleinherrscher zu erklären, hatte der König 2005 das Vertrauen seiner Untertanen verspielt. Wochenlange Massenproteste, an denen sich auch die Maoisten beteiligten, zwangen ihn 14 Monate später zum Verzicht auf seinen absoluten Machtanspruch. Ein Friedensabkommen im November 2006 beendete dann den rund zehnjährigen Aufstand der linksgerichteten Rebellen, in dessen Verlauf mehr als 13.000 Menschen getötet wurden.

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