Neue NATO-Mitglieder schon in einem Jahr?

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Neue NATO-Mitglieder schon in einem Jahr?

Die nächste Erweiterung der NATO soll schneller als alle bisherigen vollzogen werden. Die Außenminister der 26 NATO-Staaten beschlossen am Donnerstag in Brüssel, dass zwischen der "Einladung" zum Beitritt, die beim nächsten Gipfel Anfang April in Bukarest ausgesprochen werden soll, und der tatsächlichen Aufnahme ins Bündnis nur noch ein Jahr vergehen soll. Bei der vorherigen Erweiterung von 2004 waren zwischen der Einladung und dem Beitritt noch knapp zwei Jahre vergangen.

Hexenkessel Mazedonien
In dem beschlossenen Zeitplan für den Beitritt und dessen Ratifizierung sind im Gegensatz zu früher die Namen der Beitrittsländer noch nicht enthalten, sagten Diplomaten. Diese sollen erst in Bukarest eingefügt werden. Dann soll entschieden werden, ob neben Kroatien und Albanien auch Mazedonien zum Beitritt eingeladen werden kann. Griechenland droht mit einem Veto, wenn Skopje nicht auf den Namen "Republik Mazedonien" verzichtet. Für Athen ist der Anspruch des Nachbarlandes auf den Namen der Region, wo Alexander der Große geboren wurde, ein Politikum. Der mazedonische Ministerpräsident Nikola Gruevski erklärte kürzlich, den Namen aufzugeben, wäre ein zu hoher Preis für den NATO-Beitritt seines Landes.

Skeptische Stimmen zur Aufnahme von Georgien und der Ukraine
Mit Blick auf eine Beitrittsperspektive für die ehemaligen Sowjetrepubliken Georgien und Ukraine zeigte sich der deutsche Außenminister Frank-Walter Steinmeier zurückhaltend: "Ich verhehle nicht, dass ich skeptisch bin". Deutschland und andere NATO-Staaten wie Frankreich und Italien fürchten einen Konflikt mit Russland. Dagegen sprach sich Großbritannien grundsätzlich für eine Mitgliedschaft der beiden Länder aus. "Wir wollen sicher stellen, dass die Hand der Freundschaft ausgestreckt bleibt", sagte Außenminister David Miliband. Für alle Beschlüsse zur Erweiterung des Bündnisses ist Einstimmigkeit nötig.

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