Neue Partei Berlusconis wird im Oktober vorgestellt

Italien

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Neue Partei Berlusconis wird im Oktober vorgestellt

Der italienische Oppositionschef Silvio Berlusconi will Mitte Oktober in Rom seine neue Mitte-Rechts-Partei "Partei der Freiheiten" (Partito delle Liberta) offiziell vorstellen. Kern der Gruppierung werde Berlusconis bisherige Partei "Forza Italia" sein, die nicht aufgelöst werden soll, sowie alle politischen Kräfte mit Verbindungen zur Mitte-Rechts-Allianz, heißt es in Rom. "Ziel der neuen Partei ist, das oppositionelle Mitte-Rechts-Bündnis zu erweitern", betonten Mitarbeiter der 39-jährigen Forza Italia-Politikerin Michela Vittoria Brambilla, die als Sekretärin der neuen Partei fungieren soll.

Politischen Kräfte der rechten Mitte zusammenführen
Mit dieser Initiative will Berlusconi die politischen Kräfte der rechten Mitte gegenüber der Linken zusammenführen und die Basis für eine Rückkehr an die Macht festigen und erweitern. Man wolle die moderaten Rechten unter einem Dach vereinen, die sich heute zwischen Forza Italia, der rechten Alleanza Nazionale (AN), der föderalistischen Lega Nord, der christdemokratischen UDC und einer Vielzahl kleinerer Formationen aufteilen, heißt es in Rom. Die neue Partei ziele jedoch auch darauf ab, die Parteigrenzen des Oppositionsbündnisses "Hauses der Freiheiten" zu überschreiten.

Die Kommunalwahlen in der Bergortschaft Courmayeur im Aostatal am 11. November könnten der erste Test für die "Partei der Freiheit" sein, die sich mit ihrem neuen Symbol am Urnengang beteiligen will. Die neue Partei gilt als ein Pendant zur schon geplanten Mitte-Links-Partei "Partito Democratico". Dieser Zusammenschluss der beiden größten Regierungsparteien, der "Linksdemokraten" (DS) und der "Margherita", ist für den 14. Oktober geplant.

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Berlusconis Pläne zur Parteigründung sorgen für lebhafte Diskussionen. Die Lega Nord bekräftigte ihre Ablehnung. "Die Lega Nord stemmt sich gegen eine einheitliche Mitte-Rechts-Partei, der sie niemals beitreten wird. Die Lega Nord hat eine stark ausgeprägte territoriale Identität, die sie auf keinen Fall aufs Spiel setzen will", kommentierte die "Nummer zwei" der föderalistischen Partei, Roberto Maroni.

Neue Partei könnte für Verwirrung bei rechter Wählerschaft sorgen
Auch Ignazio La Russa, Spitzenpolitiker der Alleanza Nazionale, kritisierte Berlusconis Pläne. "Die Mitte-Rechts-Parteien sollten sich im Rahmen einer Föderation enger binden, in deren Rahmen alle Gruppierungen ihre Identität bewahren können. Die "Partei der Freiheit" könnte für Verwirrung in der rechtsorientierten Wählerschaft sorgen", meinte La Russa.

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